BundestagKleine Anfragen

Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

2. Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Mahmoud Ali Khan
Vehrenbergstr. 85
45968 Gladbeck

E-Mail: info@kleineanfragen.org

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen.

4. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Diese Website verwendet Cookies nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Beim ersten Besuch wird Ihnen ein Cookie-Banner angezeigt, über das Sie der Verwendung von Analyse-Cookies zustimmen oder diese ablehnen können.

Technisch notwendige Cookies: Wir speichern Ihre Cookie-Präferenz in Ihrem Browser (localStorage), um Ihnen das Banner nicht bei jedem Besuch erneut anzuzeigen. Dies ist kein Cookie im technischen Sinne und wird nicht an Server übermittelt.

Analyse-Cookies (nur mit Einwilligung): Wenn Sie dem Tracking zustimmen, werden Cookies von Google Analytics gesetzt. Diese dienen der statistischen Analyse der Websitenutzung. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie die Cookie-Daten in Ihrem Browser löschen.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Dateien erfasst werden.

5. Externe Dienste und Datenquellen

Bundestag DIP-API

Diese Website bezieht parlamentarische Daten (Kleine Anfragen, Drucksachen) über die öffentliche API des Dokumentations- und Informationssystems für Parlamentarische Vorgänge (DIP) des Deutschen Bundestages. Bei der Nutzung dieser Website werden keine personenbezogenen Daten an den Bundestag übermittelt. Die Daten werden serverseitig abgerufen und auf unseren eigenen Servern zwischengespeichert.

Fehler-Tracking (Sentry)

Zur technischen Fehleranalyse und zur Stabilisierung unseres Angebots nutzen wir den Dienst "Sentry". Dabei werden ausschließlich technische Fehlerdaten verarbeitet (z. B. Fehlermeldungen, Stacktraces, Browser- und Geräteinformationen). Wir übermitteln keine Inhalte aus Formularen, keine Cookies und keine personenbezogenen Identifikatoren. IP-Adressen werden nicht aktiv gespeichert.

Zweck der Verarbeitung: Erkennung, Analyse und Behebung technischer Fehler (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO – berechtigtes Interesse an einem stabilen und sicheren Betrieb).

Schriftarten

Diese Website verwendet lokal gehostete Schriftarten. Es findet keine Verbindung zu externen Schriftarten-Servern (wie Google Fonts) statt. Dadurch werden keine Daten an Dritte übermittelt.

6. Analyse-Tools und Werbung

Google Analytics 4

Diese Website nutzt Google Analytics 4, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited ("Google"), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Google Analytics wird nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung aktiviert (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Zweck der Verarbeitung: Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Website zu analysieren und zu verbessern. Die gewonnenen Statistiken helfen uns, unser Angebot interessanter für Sie zu gestalten.

Datenschutzmaßnahmen: Wir haben folgende Einstellungen vorgenommen, um Ihre Privatsphäre zu schützen:

  • IP-Anonymisierung ist aktiviert
  • Keine Weitergabe von Daten an Google für Werbezwecke
  • Aktivierung nur nach ausdrücklicher Einwilligung

Widerruf: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie die Website-Daten (Cookies und Local Storage) dieser Website in Ihrem Browser löschen. Bei Ihrem nächsten Besuch wird Ihnen das Cookie-Banner erneut angezeigt.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Google finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy

Werbung

Diese Website verwendet keine Werbung.

7. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte Kontaktadresse.

Stand: Januar 2026

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