Ausbau des Emsseitenkanals
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In den Medien der Weser-Ems-Region kann seit einiger Zeit eine Diskussion zum geplanten Ausbau des „Emsseitenkanals" verfolgt werden. Weil die in diesem Zusammenhang vorgetragenen Zahlen und Fakten zum Teil widersprüchlich sind, fragen wir die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie ist der Stand der Planungen zum Ausbau des Emsseitenkanals?
Ist an eine Aufnahme des Emsseitenkanals in den Bundesverkehrswegeplan gedacht?
Wie hoch werden die Kosten für den geplanten Ausbau veranschlagt?
Welche Form der Finanzierung ist für den Ausbau des Emsseitenkanals vorgesehen?
Wie bewertet die Bundesregierung den volkswirtschaftlichen und verkehrspolitischen Nutzen?
Liegt dem geplanten Ausbau des Emsseitenkanals ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept zugrunde und, wenn ja, welches?
Wie bewertet die Bundesregierung die Umweltverträglichkeit des geplanten Ausbaus des Emsseitenkanals?
Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem geplanten Ausbau des Emsseitenkanals und einer Verlegung der Kreisstraße 158?
Laut Ems-Zeitung vom 16. November 1994 beabsichtigt ein Bürger der Region Flächen im geplanten Kanalausbaugebiet zurückzukaufen, die vor ca. 50 Jahren enteignet wurden.
Wie ist der Sachstand, und wie bewertet die Bundesregierung diesen juristisch?
Existiert ein Zusammenhang zwischen dem geplanten Ausbau des Emsseitenkanals und der vorgesehenen Einsvertiefung von zur Zeit 7,30 m?