Zukunft der „Weddeler Schleife"
der Abgeordneten Dr. Manuel Kiper, Ursula Schönberger, Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der Ausbau der sog. Weddeler Schleife (Eisenbahneckverbindung Hildesheim—Braunschweig—Wolfsburg) gehört zu den bedeutsamsten Verkehrsinfrastrukturprojekten im niedersächsischen Regierungsbezirk Braunschweig. Im aktuellen Drei-Jahres-Schienen-Plan 1995 bis 1997 wird der Zusammenhang zwischen der „Weddeler Schleife" und der künftigen Schnellbahnstrecke Hannover—Berlin ausdrücklich hervorgehoben. Erstmals wird die „Weddeler Schleife" damit also nicht als bloße Ausbaustrecke betrachtet, sondern im Kontext des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 4 gewürdigt. Sie sollte im übrigen Bestandteil einer schon lange überfälligen regionalen Schnellbahn über Wolfsburg—Braunschweig—Salzgitter in Richtung Süden sein.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Ist es richtig, daß die bisher eingeplanten Termine bis zur Fertigstellung des o. a. Projekts nicht mehr eingehalten werden können?
Wenn ja, welche Ursachen sind dafür verantwortlich?
Ist es richtig, daß ein Ausschreibungsverfahren für Bauarbeiten an der „Weddeler Schleife" abgebrochen werden mußte, weil bisher keine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Eisenbahnbundesamt und der Deutschen Bahn AG getroffen werden konnte?
Woran ist die Finanzierungsvereinbarung bisher ggf. gescheitert?
Wann ist nunmehr mit einer endgültigen Finanzierungsvereinbarung bezüglich des eingleisigen Ausbaus der Strecke zu rechnen?
Soll der Bundesanteil an der Gesamtfinanzierung als Baukostenzuschuß oder als Darlehen geleistet werden?
Ist es richtig, daß die Deutsche Bahn AG den Bau bzw. den Betrieb der geplanten Strecke für wirtschaftlich hält?
Wenn ja, warum wird die Strecke vorerst nur eingleisig ausgebaut?
Wann ist mit der Realisierung der Zweigleisigkeit der Strecke zu rechnen?
Wird die Finanzierungszusage des Bundes bezüglich der Zweigleisigkeit eingehalten?
Wenn ja, wann ist mit einer Freigabe der Mittel zu rechnen?
Wenn nein, warum wird die Zusage nicht eingelöst?
Welchen Stellenwert hat die „Weddeler Schleife" für die Verkehrs- und Regionalpolitik der Bundesregierung?