Präsenz der Bundeswehr in Thüringen
der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Wolfgang Gehrcke, Dr. Lukrezia Jochimsen, Kersten Naumann, Bodo Ramelow, Frank Spieth und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Neben dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf gibt es in Thüringen eine große Vielzahl von weiteren Bundeswehrstandorten, über die die Öffentlichkeit aber vielfach nicht ausreichend informiert wird. Zudem fehlt es an Transparenz, wann militärische Zeremonien vor Ort stattfinden und wann welche Werbe- und Rekrutierungsveranstaltungen von der Bundeswehr durchgeführt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen19
a) Wie viele Bundeswehrstandorte gibt es im Bundesland Thüringen, und wo befinden sie sich?
b) Wie teilen sich diese Standorte auf die Bereiche Streitkräftebasis, Wehrverwaltung, Sanitätsdienst, Rüstungsbereich, Heer, Luftwaffe, Marine bzw. sonstige auf?
c) Was sind die Hauptaufgaben der in der Antwort zu Frage 1a genannten Standorte?
a) Wie viele Dienstposten sind in Thüringen beschäftigt?
b) Wie viele dieser Dienstposten kommen aus dem zivilen, und wie viele aus dem militärischen Bereich?
a) Über welche Liegenschaften verfügt die Bundeswehr in Thüringen?
b) Wie groß sind diese jeweils?
Welche Veränderungen bei Standorten, Liegenschaften und Dienstposten gab es in den letzten 10 Jahren in Thüringen?
Welche Veränderungen bei Standorten, Liegenschaften und Dienstposten sind zukünftig geplant?
a) Welche Militärzeremonien wie Zapfenstreiche, Gedenkveranstaltungen, Gelöbnisse etc. haben seit Beginn der Legislatur wann und wo in Thüringen stattgefunden?
b) Welche Militärzeremonien wie Zapfenstreiche, Gedenkveranstaltungen, Gelöbnisse etc. sind bis 2009 wann und wo in Thüringen geplant?
Bei welcher dieser in den Antworten zu den Fragen 6a und 6b genannten Zeremonien wurde ein militärischer Sicherheitsbereich eingerichtet bzw. ist ein solcher geplant, und warum?
a) Welche Auftritte hatten Musikgruppen der Bundeswehr wann und zu welchem Anlass seit Beginn der Legislatur in Thüringen?
b) Welche Auftritte sind bis 2009 geplant?
a) Wann und welche Rekrutierungsveranstaltungen haben seit Beginn der Legislatur wo und zu welchem Anlass in Thüringen stattgefunden?
b) Welche Rekrutierungsveranstaltungen sind wann, wo und zu welchem Anlass bis 2009 in Thüringen geplant?
a) Welchen Einfluss hat das Landesparlament bzw. die Kreistage oder Stadträte auf die Organisation und Durchführung von Militärzeremonien, Rekrutierungsveranstaltungen oder Auftritte von Musikgruppen der Bundeswehr?
b) Auf welche Weise wurde dieser Einfluss seit Beginn der Legislatur von den unterschiedlichen Ebenen in Thüringen genutzt, und wie gestaltete sich ansonsten die Zusammenarbeit?
Welche Unternehmen in Thüringen bilden für die Bundeswehr aus (bitte nach Standort, Beruf und Zahl der Auszubildenden aufschlüsseln)?