Elektrosmog (G-SIG: 12011250)

Mit dem seit einigen Jahrzehnten stark zunehmenden Einsatz von elektrischen und elektronischen Anlagen im Freilandbereich, im Wohnbereich und am Arbeitsplatz hat die Bedeutung künstlicher elektrischer, magnetischer und elektromagnetischer Felder innerhalb kurzer Zeit als ökologisches und gesundheitliches Problem erheblich zugenommen.

Zur Zeit existieren 30 000 km Hochspannungsleitungen, 12 000 Oberleitungstrassen der Bahn, 10 000 Rundfunk- und Fernsehsender, 3 000 Mobilfunk- und 12 000 Richtfunksender, das neue digitale D-Netz wird gerade ausgebaut.

Die derzeitige Diskussion um die verbreiteten künstlichen elektromagnetischen Felder im Alltag ist durch erhebliche Unwissenheit und Unsicherheit über diesen technischen Bereich gekennzeichnet.

Wir fragen deshalb die Bundesregierung:

A. Wissensstand

1. Welche Studien zum Thema „Elektrosmog" liegen der Bundesregierung bisher vor, und wie beurteilt sie diese Studien?

2. Wie beurteilt die Bundesregierung die ausländischen Forschungsergebnisse zum Elektrosmog, sind diese Ergebnisse vergleichbar den deutschen, und inwieweit ist die deutsche Forschung zu diesem Thema international koordiniert?

3. Wie beurteilt die Bundesregierung die thermischen Wirkungen im Hochfrequenzbereich auf die Gesundheit des Menschen, insbesondere für die Risikogruppen (Kinder, alte und kranke Menschen) und in bezug auf Langzeitschädigungen?

4. Sieht die Bundesregierung einen Kausalzusammenhang zwischen einem erhöten Krebsrisiko und anderen gesundheitlichen Risiken und der räumlichen Nähe zu Trafostationen?

5. Hält die Bundesregierung die Auslösung von Leukämie durch Starkstromleitungen zumindest als synergetischen oder kumulativen Effekt für möglich?

Sind bei den Anwohnern und Anwohnerinnen nach Einschätzung der Bundesregierung gesundheitliche Spätfolgen aufgrund der Dauerbelastung durch elektromagnetische Felder auszuschließen?

6. Welche Mindestabstände hält die Bundesregierung für Wohnbebauungen, insbesondere für Kindergärten und Schulen, unter Starkstromleitungen sowie in der Nähe von Oberleitungstrassen der Bahn für gesundheitlich unbedenklich?

7. Befinden sich innerhalb dieser Mindestabstände Wohnbebauungen oder Kindergärten und Schulen?

8. Welche Fläche umfaßt die Wohnbebauung in der Bundesrepublik Deutschland, die sich unter bzw. in unmittelbarer Nähe (bis zu 200 m) zu Freileitungen befindet?

9. Wie beurteilt die Bundesregierung die gesundheitlichen Schäden, die durch elektrophysiologische Veränderungen an biologischen Systemen entstehen, wenn auf sie unterschiedliche „Frequenz- und Intensitätsfenster" von niederfrequenten oder von niederfrequent modulierten Hochfrequenzfeldern einwirken?

10. Wie beurteilt die Bundesregierung die Aussage im Bericht des Ministers für Natur, Umwelt und Landesentwicklung und des Ministers für Arbeit und Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie des Landes Schleswig-Holstein an den Umwelt- und Sozialausschuß des Schleswig-Holsteinischen Landtags, daß nach dem Gutachten von Dr. v. Klitzing auch bei Einhaltung der in der DIN VDE 0848 empfohlenen Grenzwerte negative Effeke auf die menschliche Gesundheit im athermischen Bereich bei den im D-Netz (Mobilfunk) verwendeten niederfrequent-gepulsten Hochfrequenzfeldern nicht auszuschließen sind?

11. Wie beureilt die Bundesregierung das Gesundheitsrisiko durch thermische Effekte beim Telefonieren mit Mobiltelefonen?

12. Wie beurteilt die Bundesregierung das Gesundheitsrisiko für Anwohner und Anwohnerinnen in der unmittelbaren Nähe von Radio- und Fernsehsendern, Richtfunkantennen sowie von Radaranlagen, insbesondere für Risikogruppen und unter dem Aspekt der Dauerbelastung und in bezug auf synergetische und kumulative Effekte?

13. Wie beurteilt die Bundesregierung die Aussagen einzelner Wissenschaftler, daß für die Waldschäden auch elektromagnetische Felder verantwortlich sein könnten?

14. Wie beurteilt die Bundesregierung die evtl. auftretenden gesundheitlichen Schäden, die durch Leckstrahlung aus Mikrowellengeräten entstehen können, und wie beurteilt sie die mögliche Gesundheitsgefährdung (z. B. Veränderungen des Blutbildes) für Personen, die mit Mikrowellen erhitzte Nahrung zu sich genommen haben?

B. Handlungsbedarf

15. Hält die Bundesregierung rechtsverbindliche Regelungen zum vorbeugenden Gesundheitsschutz z. B. in Form einer Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die „Strahlensicherheit" von elektrischen und elektronischen Geräten für sinnvoll?

16. Hält die Bundesregierung aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes die Herabsetzung der Grenzwerte am Arbeitsplatz für angebracht angesichts der Tatsache, daß die Menschen auch im Freizeit- und im Wohnbereich Strahlenexpositionen ausgesetzt sind?

17. Hält es die Bundesregierung im Hinblick auf den vorsorgenden Gesundheitsschutz für sinnvoll, daß die Mehrzahl der Mitglieder der Deutschen Elektrotechnischen Kommission (DIN-VDE), die Empfehlungen für Grenzwerte für die Bevölkerung festlegt, Interessenvertreter aus der Elektroindustrie sind?

18. Plant die Bundesregierung eine Änderung der Zusammensetzung dieser Kommission?

Wenn ja, wie?

19. Hält die Bundesregierung die von der Internationalen Strahlenschutzvereinigung IRPA vorgeschlagenen strengen Grenzwerte für angemessen, und plant sie, diese Grenzwerte in deutsches Recht zu übernehmen?

20. Wie beurteilt die Bundesregierung, aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes und angesichts der Möglichkeit, daß noch andere krankmachende Umweltfaktoren als additive oder kumulative Effekte auftreten können, die Forderung nach noch strengeren Grenzwerten, weil nur dadurch ausreichende Vorsorge für die Bevölkerung getroffen werden könnte?

21. Hält die Bundesregierung Änderungen bei der Planung und Genehmigung von Wohngebieten unter oder in unmittelbarer Nähe von Starkstromleitungen für nötig?

Wenn ja, welche Änderungen sind geplant?

22. Plant die Bundesregierung eine Genehmigungsbedürftigkeit (z. B. nach dem BlmschG) mit Öffentlichkeitsbeteiligung für Anlagen mit erheblichem Gefährdungspotential durch elektromagnetische Felder?

C. Forschungsbedarf

23. Hält die Bundesregierung die vorliegenden Forschungsergebnisse für ausreichend, um zu wissenschaftlich gesicherten Aussagen über die gesundheitlichen Risiken nicht-ionisierender Strahlung zu kommen?

Wenn nein, ist sie bereit, zusätzliche Forschungsprojekte in Auftrag zu geben?

24. Plant die Bundesregierung weitere Forschungsprojekte über die Auswirkungen' nicht-ionisierender Strahlung, insbesondere Untersuchungen über die Auswirkungen unterschiedlicher Feldstärke auf die molekularen und zellulären Reaktionen und auf den Gesamtorganismus des Menschen?

25. Sind im Zuge der Einführung des D-Netzes Forschungsaufträge zu gesundheitlichen Gefährdungen vergeben worden, bzw. werden noch welche vergeben?