BundestagKleine Anfragen
Zurück zur Übersicht
Kleine AnfrageWahlperiode 12Beantwortet

Exportgenehmigungen nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz für das Jahr 1992 (G-SIG: 12011383)

Genehmigungen und Versagungen im Jahre 1992, Anteil der genehmigten Exporte am Gesamtexport, Länder, NATO-Kooperationsprojekte

Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen

Ressort

Bundesministerium für Wirtschaft

Datum

27.04.1993

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 12/468501.04.93

Exportgenehmigungen nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz für das Jahr 1992

des Abgeordneten Gerd Poppe und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Exportgenehmigungen nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz für das Jahr 1992

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen9

1

In welcher Höhe wurden 1992 Exportgenehmigungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Ausfuhrliste A, B, C, D und E — aufgegliedert nach den Ländern der Liste A/B und C und aufgegliedert nach vorübergehenden Ausfuhren — ausgestellt?

2

In welcher Höhe wurden Genehmigungen nach der Länderliste H erteilt?

3

In wie vielen Fällen und in welchem Umfang wurden Genehmigungen nach dem AWG, Ausfuhrliste A, B, C, D und E versagt?

4

Wie hoch war der Anteil der genehmigten Exporte nach dem AWG, Ausfuhrliste A, B, C, D und E am Gesamtexport der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1992?

5

Wie viele Sammelgenehmigungen wurden im Jahr 1992 vergeben?

6

In welchem Umfang genehmigte die Bundesregierung 1992 Kriegswaffenexporte nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG)?

7

Wie verteilen sich die unter Frage 6 genannten Exporte auf einzelne Länder?

8

In wie vielen Fällen und in welchen Fällen hat die Bundesregierung den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern für NATO-Kooperationsprojekte genehmigt?

9

In wie vielen Fällen und in welchen Fällen hat die Bundesregierung vom Recht Gebrauch gemacht, genehmigungspflichtige Teillieferungen für NATO-Kooperationsprojekte gemäß § 7 AWG und § 6 KWKG zu untersagen?

Bonn, den 26. März 1993

Gerd Poppe Werner Schulz (Berlin) und Gruppe

Ähnliche Kleine Anfragen