Kosten deutscher Auslandseinsätze
der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche, Dr. Dietmar Bartsch, Roland Claus, Dr. Diether Dehm, Heike Hänsel, Inge Höger, Michael Leutert, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Norman Paech, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Seit Anfang der 90er Jahre beteiligt sich die Bundeswehr an militärischen Interventionen. Das „militärische Engagement“ wird mit dem Hinweis der „gewachsenen Verantwortung Deutschlands in der Welt“ und der Solidarität innerhalb des transatlantischen Bündnisses begründet. Derzeit sind mehr als 6 000 Soldaten im Rahmen von multinationalen Militäreinsätzen im Ausland stationiert. Über die realen Kosten der Interventionspolitik wird die Öffentlichkeit weitestgehend im Unklaren gelassen. Die im Haushaltsentwurf veranschlagten Kosten werden regelmäßig überschritten. Auch werden die durch Auslandseinsätze verursachten Folgekosten (beispielsweise Therapien bei physischer oder psychischer Versehrtheit) nicht systematisch erfasst und veröffentlicht. Hinzu kommt, dass anders als bei den Militärinterventionen im Rahmen der EU und UNO, wo wenigstens regelmäßig eine Abschätzung der möglichen Kosten als Teil der Entscheidungsgrundlage veröffentlicht wird, Gleiches bislang nicht für die NATO getan wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Was haben die einzelnen Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1991 gekostet (Ist-Kosten) (bitte aufgeschlüsselt nach Missionen und Haushaltsjahren bis 2007)?
Aus welchen Einzelplänen wurden jeweils die Kosten für die in Frage 1 angeführten Auslandseinsätze beglichen?
Welche Einzelpläne werden bei der Berechnung der Kosten für Auslandseinsätze herangezogen?
Welche Kosten fallen an für Übungen und Ausbildungsgänge, die unmittelbar der Vorbereitung auf Auslandseinsätze bzw. ihrer Nachbereitung dienen (bitte aufschlüsseln nach Art der Maßnahme und Jahr der Durchführung)?
Welche laufenden Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr stehen im Zusammenhang mit der Verbesserung der materiellen Ausstattung des deutschen ISAF-Kontingents (ISAF – International Security Assistance Force) in Afghanistan?
Wie hoch waren die jeweiligen einsatzbedingten und die jeweiligen regulären, d. h. die ohnehin anfallenden Betriebs- und Personalkosten (Ist-Kosten) bei den Auslandseinsätzen (bitte aufgeschlüsselt nach Mission und Haushaltsjahren von 1991 bis 2007)?
Welche Folgekosten, beispielsweise durch Unfälle mit Folgeschäden für die Soldatinnen und Soldaten, sind seit 1991 angefallen?
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bislang angefallenen Gesamtkosten des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan (bitte auch nach Jahren aufgeschlüsselt)?
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bislang angefallenen Gesamtkosten des NATO-Einsatzes im Kosovo (bitte auch nach Jahren aufgeschlüsselt)?
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bislang angefallenen Gesamtkosten der Operation Enduring Freedom (OEF)?