Bergehalden im Ruhrgebiet
der Abgeordneten Prangenberg, Dr. Freiherr Spies von Büllesheim, Dr. Riesenhuber, Müller (Wesseling), Lenzer, Kraus, Magin, Dr. Bugl, Kolb, Engelsberger, Frau Karwatzki, Günther, Dr. Lammert, Frau Dr. Wilms, Dr.-Ing. Kansy und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Der Anstieg des Bergeanteils an der Kohleförderung in den letzten Jahrzehnten, der durch Veränderungen in der Abbau- und Gewinnungstechnik hervorgerufen wurde, hat zunehmend das Problem der Verbringung des bei der Kohleförderung anfallenden Bergematerials aufgeworfen.
Die Bergehaldenkonzepte der Regierungspräsidenten des Ruhrgebiets für zukünftige Haldenstandorte haben zu einer heftigen Diskussion mit den betroffenen Gemeinden über die Notwendigkeit der Verbringung des Bergematerials auf Abraumhalden und über die Belange des Umweltschutzes geführt.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen12
Wie hat sich der Anfall von Bergematerial in den letzten zehn Jahren nach absoluter Menge und in Prozent der verwertbaren Förderung entwickelt?
Welchen prozentualen Anteil haben bei der Bergeentsorgung in den letzten zehn Jahren der Fremdabsatz, der Versatz unter Tage und die Aufhaldung?
Wieviel Bergehalden werden zur Zeit betrieben? Wie groß ist ihre heutige betriebsplangemäße Größe (in cbm und Fläche), und welche Restkapazität steht in den heute betriebenen Halden zur Verfügung?
Wieviel neue Halden — oder wesentliche Erweiterungen bestehender Halden — sehen die Konzepte der Bergbehörden und Regierungspräsidenten — nach cbm-Inhalt und Fläche — vor?
Welche Althalden bestehen — nach Fläche und cbm-Inhalt —, und wieweit ist deren Begrünung und ihre Einbindung in die Landschaft fortgeschritten?
Wie hoch sind die Gesamtkosten der Bergewirtschaft heute, wie hoch wird dadurch prozentual der Kohlepreis belastet, und welche Kosten entstehen beispielhaft bei den verschiedenen heute geübten Verfahren?
Welche anderen Entsorgungsmöglichkeiten außer einer Aufhaldung sind für Berge heute technisch realisierbar?
Wie hoch sind die Verbringungskosten auf Halden im Verhältnis zu anderen Möglichkeiten?
In welchem Umfang entwickeln sich Fremdabsatz sowie Versatz unter Tage als umweltfreundlichere Verbringungsmöglichkeiten?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um unumgänglich notwendige Halden umweltfreundlicher zu gestalten und einer sinnvollen Nutzung zuzuführen?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Forschungsanstrengungen des Steinkohlenbergbaus zu unterstützen, um zukünftig mehr Bergematerial unter Tage zu versetzen?
Beabsichtigt die Bundesregierung bei der 3. Fortschreibung des Energieprogramms, das Problem der Bergehalden als zusätzliches Entsorgungsproblem zu behandeln, und welche Möglichkeiten sieht sie für die betroffenen Städte und Kreise einen Ausgleich für deren teilweise erhebliche Vorleistungen zu schaffen?