Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich
der Abgeordneten Petersen, Würzbach, Weiskirch (Olpe), Biehle, Dr. Marx, Berger (Lahnstein), Dallmeyer, Francke (Hamburg), Ganz (St. Wendel), Frau Geier, Handlos, Frau Krone-Appuhn, Löher, Dr.-Ing. Oldenstädt, Sauter (Epfendorf), Voigt (Sonthofen), Wimmer (Neuss) und Genossen und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Die Leistungen der Streitkräfte sind in erheblichem Umfang abhängig von der Qualität und dem Ausmaß der Fähigkeiten in den Bereichen Forschung, Zukunftstechnik und Entwicklung.
Die Einflüsse moderner Technologie lassen sich am Beispiel der Nachrichtentechnik zeigen: Noch im Zweiten Weltkrieg lag der Anteil der Kosten für fernmeldetechnische Anlagen auf Zerstörern und Unterseebooten der deutschen Marine bei etwa 5 v. H. der Schiffskosten. Heute ist dieser Prozentsatz auf etwa 75 v. H. bei U-Booten, 50 v. H. bei Panzern und 40 v. H. bei Kampfflugzeugen gestiegen. Dies führte zu enormen Leistungsverbesserungen in den Bereichen der Überwachung, der Zielerkennung und Bekämpfung und in der Führung von Einheiten und Verbänden.
Diese Ergebnisse wurden durch den systematischen Aufbau der Kapazität für Forschung, Zukunftstechnik und Entwicklung auf vielen Gebieten der angewandten Naturwissenschaften und der Technik sowohl in der Bundeswehr als auch bei Hochschulen und Industriefirmen erzielt.
Die drastischen Kürzungen der Mittel für Forschung und Zukunftstechnik seit 1980/81 wirken sich verhängnisvoll aus durch den Personalabbau in Forschung und Studiengruppen. Damit schwinden die Fähigkeiten deutscher Industriefirmen und die Möglichkeiten der Beteiligung an internationaler Zusammenarbeit.
- der Verlust der Fähigkeit zur angemessenen Ausrüstung der Streitkräfte,
- die Rückkehr zur Abhängigkeit vom Ausland,
- eingeschränkte Fähigkeit zur Mitarbeit in NATO-Gremien und
- erhebliche Rückwirkungen auf die Leistungsfähigkeit der zivilen Industrie ergeben.
Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung wiederholt auf die ernsten Folgen dieser katastrophalen Kürzungen aufmerksam gemacht. Dennoch hat sich bisher nichts an dieser kurzsichtigen und im hohen Maße schädlichen Politik geändert. Statt z. B. Mittel für den Mindestbedarf an Aufträgen der Zukunftstechnik für die Rüstung auf etwa 150 Mio. DM für 1982 bereitzustellen, sind nur etwa 40 Mio. DM verfügbar. Auch die Aussichten für 1983 scheinen nicht besser. Das führt dazu, daß weitere Kapazitäten in den Bereichen Forschung, Zukunftstechnik und Entwicklung abgebaut werden. Selbst Reisemittel zur Steuerung noch laufender Vorhaben sind so knapp bemessen worden, daß ihre Führung kaum mit Aussicht auf Erfolg betrieben werden kann.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen4
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um einen Verfall der naturwissenschaftlichen technischen Leistungsfähigkeit abzuwenden?
Welche Pläne gibt es, um durch Umschichtungen, Kürzungen bei künftigen Beschaffungen oder durch andere Maßnahmen den Anschluß an die Leistungsfähigkeit vergleichbarer Staaten wie z. B. Frankreich oder Großbritannien im Bereich wehrtechnischer Forschung zu finden?
Welche Mittel stehen für Forschung, Zukunftstechnik und Entwicklung verbindlich für 1982, 1983 und die folgenden Jahre des Fünfjahres-Programmes zur Verfügung?
Was wird getan, um langfristig international vergleichbare Personalkapazitäten heranzubilden, einzurichten und für die Zwecke der Forschung, Zukunftstechnik und Entwicklung zu unterhalten?