Errichtung von Großanlagen für die Verflüssigung und Vergasung von Kohle
der Abgeordneten Windelen, Dr. Häfele, Dr. Biedenkopf, Dr. Narjes, Haase (Kassel), Dr. Riedl (München), Glos, Dr. Stavenhagen, Dr. Rose und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Kleine Anfrage der Abgeordneten Windelen, Dr. Häfele, Dr. Biedenkopf, Dr. Narjes, Haase (Kassel), Dr. Riedl (München), Glos, Dr. Stavenhagen, Dr. Rose und der Fraktion der CDU/CSU Errichtung von Großanlagen für die Verflüssigung und Vergasung von Kohle
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Der Minister für Wirtschaft und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat laut Presseberichten angekündigt, Düsseldorf und Bonn planten ein Milliardenprogramm für die Errichtung mehrerer „Großanlagen" für die Verflüssigung und Vergasung von Steinkohle. Jedes dieser Werke solle auf eine Jahreskapazität von mindestens 2 Mio t synthetischem Rohöl ausgelegt werden. Die Bauarbeiten sollen nach den Ankündigungen des Ministers im nächsten Jahr (1980) „anlaufen", so daß nach einer von ihm geschätzten Baudauer von etwa sechs Jahren (d. h. also etwa ab 1986) „im großen Stil" Kohle in synthetisches Rohöl und sonstige Erdölersatzprodukte verwandelt werde.
Treffen diese Ankündigungen des Ministers zu?
Inwieweit sind die Planungen mit der Bundesregierung abgestimmt?
2. Welche Beträge sind für die Errichtung der angekündigten „Großanlagen" im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 1980 (Baransätze und Verpflichtungsermächtigungen) und im neuen Finanzplan für die Jahre bis 1983 vorgesehen?
Mit welchen Beträgen soll sich das Land beteiligen?
3. Ab wann hält die Bundesregierung die großtechnische Verflüssigung und Vergasung von Braun- und/oder Steinkohle in der Bundesrepublik für technisch sinnvoll und wirtschaftlich lohnend?
4. In welch einem Umfang könnte durch großtechnische Anlagen der Import von Roh- und Erdöl und Ersatzprodukten ersetzt werden?
5. Teilt die Bundesregierung die Ansicht, daß die großtechnische Verflüssigung und Vergasung von Braun- und/oder Steinkohle soweit wie irgend möglich beschleunigt werden sollte?
Wenn ja: Hält sie besondere Förderungsmaßnahmen direkter oder indirekter Art für nötig, ggf. welche?
Bestehen Überlegungen, verflüssigte oder vergaste Kohle als Treibstoff anders zu besteuern als Treibstoffe aus Erdöl oder soll trotz unterschiedlicher Energiedichte Benzin aus Kohle genauso besteuert werden wie Benzin aus Erdöl?
6. Wie teuer sind aus heutiger Sicht synthetische Erdölprodukte und synthetisches Erdgas
- a) aus Braunkohle oder Importkohle,
- b) aus deutscher Steinkohle
und wie ist das Verhältnis zu den Preisen für Erdölprodukte und Erdgas?
Fragen6
Der Minister für Wirtschaft und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat laut Presseberichten angekündigt, Düsseldorf und Bonn planten ein Milliardenprogramm für die Errichtung mehrerer „Großanlagen" für die Verflüssigung und Vergasung von Steinkohle. Jedes dieser Werke solle auf eine Jahreskapazität von mindestens 2 Mio t synthetischem Rohöl ausgelegt werden. Die Bauarbeiten sollen nach den Ankündigungen des Ministers im nächsten Jahr (1980) „anlaufen", so daß nach einer von ihm geschätzten Baudauer von etwa sechs Jahren (d. h. also etwa ab 1986) „im großen Stil" Kohle in synthetisches Rohöl und sonstige Erdölersatzprodukte verwandelt werde.
Treffen diese Ankündigungen des Ministers zu?
Inwieweit sind die Planungen mit der Bundesregierung abgestimmt?
Welche Beträge sind für die Errichtung der angekündigten „Großanlagen" im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 1980 (Baransätze und Verpflichtungsermächtigungen) und im neuen Finanzplan für die Jahre bis 1983 vorgesehen?
Mit welchen Beträgen soll sich das Land beteiligen?
Ab wann hält die Bundesregierung die großtechnische Verflüssigung und Vergasung von Braun- und/oder Steinkohle in der Bundesrepublik für technisch sinnvoll und wirtschaftlich lohnend?
In welch einem Umfang könnte durch großtechnische Anlagen der Import von Roh- und Erdöl und Ersatzprodukten ersetzt werden?
Teilt die Bundesregierung die Ansicht, daß die großtechnische Verflüssigung und Vergasung von Braun- und/oder Steinkohle soweit wie irgend möglich beschleunigt werden sollte?
Wenn ja: Hält sie besondere Förderungsmaßnahmen direkter oder indirekter Art für nötig, ggf. welche?
Bestehen Überlegungen, verflüssigte oder vergaste Kohle als Treibstoff anders zu besteuern als Treibstoffe aus Erdöl oder soll trotz unterschiedlicher Energiedichte Benzin aus Kohle genauso besteuert werden wie Benzin aus Erdöl?
Wie teuer sind aus heutiger Sicht synthetische Erdölprodukte und synthetisches Erdgas
a) aus Braunkohle oder Importkohle,
b) aus deutscher Steinkohle
und wie ist das Verhältnis zu den Preisen für Erdölprodukte und Erdgas?