Informations-/Kommunikationstechnologie
der Abgeordneten Lenzer, Dr. Probst, Pfeifer, Benz, Engelsberger, Gerstein, Dr. Hubrig, Dr. Riesenhuber, Dr. Freiherr Spies von Büllesheim, Dr. Laufs, Pfeffermann, Dr. Stavenhagen, Frau Dr. Walz und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Angesichts der großen Bedeutung und langfristigen Folgewirkungen, die technische Kommunikation und Informationstechnik sowohl für die technologische und wirtschaftliche als auch gesellschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland haben werden und angesichts der anstehenden umfassenden Beratungen dieses Problemkreises im Deutschen Bundestag wird die Beantwortung der Kleinen Anfrage betr. Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet „Technischer Kommunikation/ Informationstechnik" (Drucksache 8/3088) durch die Bundesregierung vom 1. August 1979 als völlig unzureichend und für die parlamentarische Arbeit unbefriedigend und wenig hilfreich angesehen.
Seit dem Bundesbericht Forschung IV vom 13. März 1972 werden in den seither vorgelegten Programmen und Berichten die Aussagen der Bundesregierung über die von ihr verfolgten politischen Zielsetzungen für die im weiten Sinne unter dem Begriff Informations-/Kommunikationstechnologie zusammen faßbaren Bereiche immer schwächer und inhaltsloser und fehlen heute zum größten Teil völlig. Der Bundesminister für Forschung und Technologie hat im Mai 1979 unter Berücksichtigung einschlägiger Ergebnisse aus dem In- und Ausland sowie von Diskussionen im Rahmen der OECD dem Ausschuß für Forschung und Technologie des Deutschen Bundestages ein Konzept für die künftige Forschungspolitik auf dem Sektor Informationstechnik vorgelegt, in dem die politischen Zielsetzungen und Ausrichtungen auch nicht genannt worden sind.
Der Bedeutung von Information und Kommunikation wird in Frankreich und auf ganz andere Weise auch in Japan ein wesentlich größerer Stellenwert zuerkannt als bei uns. Die Bundesregierung hat zum Nora-Bericht und zum Jacudi-Report keine besondere Stellungnahme abgegeben, weil sich die Einschätzung der Entwicklung der Informationstechnik im Gutachten von Nora und Minc in den Grundaussagen mit denen anderer Sachverständiger, welche die Bundesregierung zu ihrer Beratung herangezogen hat, im wesentlichen deckt und überwiegend Übereinstimmungen festgestellt worden sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Die Konzeption der Bundesregierung für die ,Grundzüge für ein neues Programm Informationstechnik' ist eine rein technische. Wie beurteilt die Bundesregierung die Notwendigkeit einer politischeren Ausrichtung, und an welchen Zielen soll sich das neue Konzept ressortübergreifend konkret orientieren?
Inwieweit sind im Rahmen der Berücksichtigung einschlägiger Ergebnisse aus dem In- und Ausland die wirtschafts-, struktur- und medienpolitischen Beurteilungen sowohl des Nora-Berichts als auch des Jacudi-Reports in die Zielvorstellungen des neuen Konzeptes für ein Programm Informationstechnik eingeflossen?
Inwieweit verfolgt die Bundesregierung im Bereich Informations-/Kommunikationstechnologie andere politische Zielsetzungen als die im Nora-Bericht und im Jacudi-Report dargelegten Ziele und Ausrichtungen?
Die Bundesregierung ist zu der Auffassung gelangt, daß sich die Schlußfolgerungen des Gutachtens von Nora und Minc nicht auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen lassen. Worin sieht die Bundesregierung bei der Entwicklung der Informations-/Kommunikationstechnologien die spezifische Situation Frankreichs von der deutschen wesentlich abweichen, insbesondere in der mittel- und langfristigen Sicht?
Die Bundesregierung beobachtet sorgfältig die weitere Entwicklung sowie die Unterstützungsmaßnahmen, die von anderen Regierungen durchgeführt werden. Wie beurteilt die Bundesregierung a) die Maßnahmen und Methoden, die im Nora-Bericht und im Jacudi-Report zur Förderung der entsprechenden Industrien empfohlen worden sind, b) die Fördermethoden und massiven Unterstützungsmaßnahmen für die entsprechenden Industrien in den USA, in Japan, Frankreich und Großbritannien?