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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter

Anträge auf Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter: Bearbeitungsdauer, offene Anträge, personelle Kapazitäten<br /> (insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern

Datum

15.03.2018

Aktualisiert

05.06.2024

Deutscher BundestagDrucksache 19/100128.02.2018

Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Nach Ansicht der fragestellenden Fraktion kommt es zu erheblichen Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge auf Anerkennungsleistungen für deutsche Zwangsarbeiter.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei den Anträgen auf die Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter?

2

Wie hoch belief sich die Anzahl der offenen Anträge zu den Stichtagen 1. Februar 2017 und 1. Februar 2018 (bitte nach Herkunftsgebieten der Antragsteller aufschlüsseln)?

3

Wie viel Zeit wird nach Einschätzung der Bundesregierung die Abarbeitung aller offenen Anträge voraussichtlich noch in Anspruch nehmen?

4

Wie viele Beamte und Angestellte sind für die Bearbeitung der Anträge derzeit (Stand: 1. Februar 2018) in welcher Behörde eingeteilt (bitte nach Besoldungsgruppen aufschlüsseln)?

5

Sind die derzeitigen personellen Kapazitäten nach Auffassung der Bundesregierung ausreichend, um die offenen Anträge zügig abzuarbeiten?

Berlin, den 26. Februar 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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