Bauverzögerungen an der fünften Schleuse des Nord-Ostsee-Kanals
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Frank Pasemann, Martin Reichardt, Matthias Büttner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
„Europas größte Wasserbaustelle wird zum nächsten BER“, so betitelte „DIE WELT“ am 28. Februar 2018 ihren Beitrag hinsichtlich der Bauverzögerungen der fünften Schleuse in Brunsbüttel. Weiter schreibt „DIE WELT“: „Die fünfte Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel wird nicht wie geplant fertig. Das Risiko für die Schifffahrt auf der Wasserstraße steigt dadurch enorm. An Gründen für die Verzögerung gibt es keinen Mangel“ (www.welt.de/wirtschaft/article174024465/Schifffahrt-Europas-groesste-Wasserbaustelle-verzoegert-sich-auf-Jahre.html). In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/729 wies die Bundesregierung zwar schon darauf hin, dass u. a. Vertragsstreitigkeiten mit der ARGE Los 1 zu terminrelevanten Verzögerungen führen und sich damit auf den Endtermin auswirken, aber welche Dimensionen das alles erreicht, wurde mit keiner Silbe erwähnt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie hoch waren die geplanten Investitionen beim Bau der fünften Schleusenkammer vor der Auftragsvergabe?
Welche konkreten Vertragsstreitigkeiten sind aufgetreten?
Mit welchen Mehrkosten muss aufgrund der neuen Situation gerechnet werden?
Mit welcher Verzögerungszeit hinsichtlich der Fertigstellung ist zu rechnen?
Welche weiteren Gründe verzögern den Bau der 5. Schleusenkammer?