Deutsch-armenische Beziehungen

Welche deutschen Städte unterhalten nach Kenntnis der Bundesregierung Städtepartnerschaften mit armenischen Städten (bitte jeweils angeben, seit wann die Partnerschaft besteht und ob Aktivitäten in diesem Rahmen seitens der Bundesregierung gefördert wurden)?

Welche deutschen Bundesländer, Landkreise oder kreisfreien Städte unterhalten nach Kenntnis der Bundesregierung Partnerschaften mit armenischen Regionen (bitte jeweils angeben, seit wann die Partnerschaft besteht und ob Aktivitäten in diesem Rahmen seitens der Bundesregierung gefördert wurden)?

Welche Finanzmittel aus welchen Haushaltstiteln wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 in Bezug auf Armenien für die Förderung der deutschen Sprache durch Sprachkurse und Unterstützung von ausländischen Einrichtungen, die Deutsch als Fremdsprache lehren, bewilligt bzw. ausgegeben?

Welche Finanzmittel des Bundes erhielten nach Kenntnis der Bundesregierung die deutschen Institutionen in Armenien seit der jeweiligen Aufnahme ihrer Tätigkeit aus welchen Haushaltstiteln (bewilligt bzw. ausgegeben)?

Wie viele Deutschstämmige lebten bzw. leben nach Schätzung der Bundesregierung in Armenien (bitte seit 1992 bis heute nach Jahresscheiben aufschlüsseln sowie gesondert angeben, wie viele Deutschstämmige in Berg-Karabach leben)?

Welche Finanzmittel aus welchen Haushaltstiteln wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 für die kulturelle, wissenschaftliche, medienpolitische und sonstige Förderung der deutschen Minderheit in Armenien bewilligt bzw. ausgegeben (bitte gemäß der Fragestellung aufschlüsseln)?

Welche Vorhaben der Pflege und des Erhalts des deutschen kulturellen Erbes in Armenien fördert die Bundesregierung mit welchen Finanzmitteln bis wann aus welchen Haushaltstiteln (bitte Zeitraum der Förderung angeben)?

Existieren darüber hinaus armenisch-deutsche Museen, gemeinsame Ausstellungen o. Ä. bzw. sind solche geplant?

Wie viele armenische Fachkräfte haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 eine Aufenthaltserlaubnis nach § 19a des Aufenthaltsgesetzes in Deutschland erhalten (bitte nach Jahresscheiben und Branchen sowie Berufen aufschlüsseln)?

Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Exportvolumen deutscher Unternehmen nach Armenien (bitte für den Zeitraum seit dem Jahr 1992 nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Wie hoch beträgt nach Kenntnis der Bundesregierung das jährliche Rüstungsexportvolumen von Deutschland nach Armenien seit 1992 (bitte nach Waffen und Stückzahlen aufschlüsseln)?

Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das deutsche Importvolumen aus Armenien seit 1992 bis heute (bitte nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Welchen Anteil hatte Armenien seit 1992 nach Kenntnis der Bundesregierung am deutschen Importvolumen, Exportvolumen und gesamten Handelsumsatz (bitte gemäß der Fragestellung aufschlüsseln)?

Wie viele deutsche Unternehmen haben nach Kenntnis der Bundesregierung eine Niederlassung in Armenien (bitte für den Zeitraum seit dem Jahr 1992 nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Wie viele Exportkreditversicherungen (sog. Hermesdeckungen) mit welchem finanziellen Umfang wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 für deutsche Unternehmen, die nach Armenien exportierten, gewährt (bitte gemäß der Fragestellung nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Wie viele gemeinsame deutsch-armenische bzw. armenisch-deutsche Unternehmen gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung (bitte für den Zeitraum seit 1992 nach Jahresscheiben aufschlüsseln und Schätzung für die Mitarbeiteranzahl angeben)

a) in Deutschland;

b) in Armenien?

Welche Direktinvestitionen haben deutsche Unternehmen in Armenien nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 getätigt (bitte nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Welche Direktinvestitionen haben armenische Unternehmen in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 getätigt (bitte nach Jahresscheiben und Branchen aufschlüsseln)?

Welche Projekte unterstützt die Bundesregierung in Bezug auf die Stärkung und Umsetzung der dualen Ausbildung in Armenien seit 1992 (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Projekte und Programme werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Armenien unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Projekte und Programme werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf die Bekämpfung der Korruption in Armenien unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Projekte und Programme werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf den Demokratieaufbau in Armenien unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Projekte und Programme werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf die Verbesserung der rechtsstaatlichen Strukturen in Armenien unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche bilateralen Vereinigungen, Verbände und Zusammenschlüsse werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Projekte und Programme werden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 durch die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf die zivilgesellschaftliche Verständigung zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützt (bitte nach Einzeltitel, Zuwendungssumme, Träger und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Welche Partnerschaften und Kooperationen (Schüleraustausch, Projekte) bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen Schulen in Deutschland und Armenien (bitte nach Schularten aufschlüsseln und das Jahr nennen, seitdem die Partnerschaften und Kooperationen bestehen)?

Welche deutschen Hochschulen haben nach Kenntnis der Bundesregierung eine Kooperationsvereinbarung oder Hochschulpartnerschaft mit armenischen Hochschulen abgeschlossen (bitte die Kooperationspartner benennen und den Zeitraum der Kooperation oder Partnerschaft sowie ihren Inhalt in Kurzform wiedergeben und nach Universitäten, Fachhochschulen und Dualen Hochschulen aufschlüsseln)?

Welche deutsch-armenischen Studiengänge (in denen die Studenten verpflichtend einen Teil ihres Studiums in Armenien beziehungsweise Deutschland absolvieren oder einen Abschluss erwerben, der in beiden Ländern anerkannt wird) gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung seit wann an deutschen Hochschulen (bitte nach Universitäten, Fachhochschulen und Dualen Hochschulen aufschlüsseln)?

Wie viele Studenten aus Armenien studieren nach Kenntnis der Bundesregierung an deutschen Hochschulen (bitte seit 1992 nach Universitäten, Fachhochschulen und Dualen Hochschulen aufschlüsseln)?

a) Wie viele dieser Studenten wurden durch den Deutschen Akademischen Auslandsdienst e. V. gefördert?

b) Wie viele dieser Studenten wurden durch staatliche Programme Armeniens, beispielsweise durch das Parlaments-Stipendium-Programm der Nationalversammlung der Republik Armenien (vgl. www.germany.mfa. am/de/news/item/2016/05/02/parlamentsstipendium/) gefördert?

c) Wie viele dieser Studenten wurden durch deutsche Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen oder Unternehmen gefördert?

Wie viele Gastdozenten aus Armenien unterrichten oder forschen nach Kenntnis der Bundesregierung an deutschen Hochschulen (bitte gemäß der vorherigen Frage aufschlüsseln)?

Wie viele armenische Forscher haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 1992 eine Aufenthaltserlaubnis nach § 20 des Aufenthaltsgesetzes in Deutschland erhalten (bitte nach Jahresscheiben, der Forschungsdisziplin und nach Universitäten, Fachhochschulen und Dualen Hochschulen aufschlüsseln)?

Wie beurteilt die Bundesregierung den völkerrechtlichen Status von Berg-Karabach (bitte Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die aktuelle Menschenrechtssituation in Armenien (bitte Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die aktuelle Menschenrechtssituation in Berg-Karabach (bitte Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Armenien (bitte Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Berg-Karabach (bitte Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in Armenien?

Wie viele Journalisten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Armenien seit 2010 bis heute entführt oder getötet (bitte nach Jahresscheiben und Ort aufschlüsseln sowie Quellen angeben)?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in Berg-Karabach (bitte Quellen angeben)?

Wie viele Journalisten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berg-Karabach seit 2010 entführt oder getötet (bitte Quellen angeben)?

Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie viele Flugverbindungen es von Deutschland nach Armenien seit 1992 gibt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Falls ja, wie viele?

Welche deutsch-armenischen Veranstaltungen fanden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit

a) dem 25-jährigen Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien,

b) dem 25-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit Armeniens in Deutschland,

c) dem 100-jährigen Jahrestag des osmanischen Genozids an den Armeniern in Deutschland oder Armenien statt?

Wie oft fanden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1992 bilaterale deutsch-armenische Treffen in Deutschland und Armenien statt?

Wie beurteilt die Bundesregierung die deutsch-armenischen Beziehungen in Bezug auf die Beziehungen Deutschlands zur Russischen Föderation?

Wie beurteilt die Bundesregierung die deutsch-armenischen Beziehungen in Bezug auf die Beziehungen Deutschlands zur Islamischen Republik Iran?

Wie beurteilt die Bundesregierung die deutsch-armenischen Beziehungen in Bezug auf die Beziehungen Deutschlands zur Republik Aserbaidschan?

Sieht die Bundesregierung den Umstand, dass Armenien als Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft über ein vertieftes und umfassendes Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union verfügt, als eine Brückenfunktion Armeniens zwischen der EU und Russland (vgl. www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Handelsabkommen-EU-Armenien.html)?

Welche Unterschiede sieht die Bundesregierung im Fall Armeniens als vorteilhaft an, die bei anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft nach derzeitigem Kenntnisstand nicht erfüllt sind (bitte begründen)?

Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Beziehungen zwischen der Europäischen Union, Deutschland und weiteren Staaten der Östlichen Partnerschaft nach dem Vorbild des Verhältnisses zwischen der EU, Armenien und Russland gestaltet werden (vgl. www.bundesregierung. de/Content/DE/Artikel/2017/11/2017-11-22-eu-partnerschaftsabkommen- armenien.html)?

Falls nein, warum nicht?