Rohstoffe für die Energiewende
der Abgeordneten Sandra Weeser, Michael Theurer, Reinhard Houben, Dr. Martin Neumann, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Carl-Julius Cronenberg, Britta Katharina Dassler, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Katja Hessel, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Gyde Jensen, Daniela Kluckert, Pascal Kober, Dr. Lukas Köhler, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Alexander Kulitz, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Oliver Luksic, Till Mansmann, Alexander Müller, Roman Müller-Böhm, Dr. Stefan Ruppert, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Judith Skudelny, Bettina Stark-Watzinger, Benjamin Strasser, Dr. Florian Toncar, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Energiewende verändert die deutsche Energieversorgung grundlegend. Diese Veränderungen betreffen sowohl die Technologien als auch deren spezifischen Bedarf an Rohstoffen. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen Kohleverstromung und Kernkraft langfristig von erneuerbaren Energien ersetzt werden. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde das Ziel ausgegeben, den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung bis zum Jahre 2030 auf bis zu 65 Prozent auszubauen. Insbesondere in den Bereichen Onshore-Windenergie, Offshore-Windenergie und Photovoltaik soll in den nächsten Jahren über Sonderausschreibungen ein verstärkter Zubau erfolgen. Hinzu kommt der dafür benötigte Ausbau an Netzen und Speichern.
Sowohl für den Ausbau als auch für die Entwicklung neuer Energietechnologien und ihrer Infrastruktur werden große Mengen an Rohstoffen benötigt. Diese Rohstoffe, die in der Regel in Deutschland nicht vorkommen und daher importiert werden müssen, sind neben ihrem Einsatz bei der Energiegewinnung beispielsweise auch Voraussetzung für die Elektromobilität und weitere Zukunftstechnologien. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Beschaffung der dafür notwendigen Rohstoffe dauerhaft gesichert ist. Dieser Aspekt muss bei der Festlegung der Ausbaupfade hinreichend berücksichtigt werden. Eine aktuelle Misereor-Studie zeigt den wachsenden Bedarf an Rohstoffen für die Energiewende auf und macht deutlich: Die umweltpolitischen Ziele der Energiewende dürfen nicht durch Umweltschäden bei der Rohstoffgewinnung konterkariert werden. Potentielle negative Auswirkungen auf die Umwelt müssen in gleicher Weise Beachtung finden wie die Umweltauswirkungen aller anderen Wirtschaftsaktivitäten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Rohstoffnachfrage ziehen die im Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2017 und im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Ausbaupfade der erneuerbaren Energien aus Sicht der Bundesregierung nach sich?
Bei welchen der für die Energiewende benötigten Rohstoffe kann aus Sicht der Bundesregierung der Bedarf ganz oder teilweise durch Recycling gedeckt werden?
Inwiefern werden durch die Bundesregierung Entsorgung und mögliches Recycling von Erneuerbare-Energien-Anlagen sowie der zugehörigen Infrastruktur sichergestellt?
Welche Schritte will die Bundesregierung unternehmen, um die reibungslose Funktion internationaler Rohstoffmärkte zu gewährleisten?
Welche Länder planen nach Kenntnis der Bundesregierung ebenfalls einen Umbau des Energie- und Verkehrssektors auf neue Technologien, und bei welchen Rohstoffen droht es nach Kenntnis der Bundesregierung dadurch zu Engpässen auf dem internationalen Rohstoffmarkt zu kommen?
Aus welchen Ländern werden die Technologie- und Sondermetalle Kupfer, Kobalt, Lithium, Platin, Palladium, Rhodium, Ruthenium, Iridium, Osmium, Indium, Tellur, Gallium, Germanium, Yttrium, Neodym, Dysprosium, Praseodym, Terbium, Europium, Cerium und Lanthan vorrangig importiert (bitte aufschlüsseln)?
Ist aus Sicht der Bundesregierung der diskriminierungsfreie Zugang zu Kupfer, Kobalt, Lithium, Platin, Palladium, Rhodium, Ruthenium, Iridium, Osmium, Indium, Tellur, Gallium, Germanium, Yttrium, Neodym, Dysprosium, Praseodym, Terbium, Europium, Cerium und Lanthan in den Herkunftsländern gesichert (bitte aufschlüsseln)?
Welche Maßnahmen will die Bundesregierung ergreifen, um die Versorgung mit Kupfer, Kobalt, Lithium, Platin, Palladium, Rhodium, Ruthenium, Iridium, Osmium, Indium, Tellur, Gallium, Germanium, Yttrium, Neodym, Dysprosium, Praseodym, Terbium, Europium, Cerium und Lanthan zukünftig zu sichern (bitte aufschlüsseln)?
Welche Auswirkungen auf die Umwelt sind der Bundesregierung bei der Förderung von Kupfer, Kobalt, Lithium, Platin, Palladium, Rhodium, Ruthenium, Iridium, Osmium, Indium, Tellur, Gallium, Germanium, Yttrium, Neodym, Dysprosium, Praseodym, Terbium, Europium, Cerium und Lanthan in den Herkunftsländern bekannt (bitte aufschlüsseln)?
Welche Maßnahmen will die Bundesregierung ergreifen, um den Umweltschutz bei der Förderung von Kupfer, Kobalt, Lithium, Platin, Palladium, Rhodium, Ruthenium, Iridium, Osmium, Indium, Tellur, Gallium, Germanium, Yttrium, Neodym, Dysprosium, Praseodym, Terbium, Europium, Cerium und Lanthan in den Herkunftsländern zu sichern (bitte aufschlüsseln)?