Entwicklungsstand des Neu- und Ausbaus der B 96
des Abgeordneten Enrico Komning und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Aus- und Neubau der B 96 in den Bundesländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ist seit Jahrzehnten geplant und wurde bereits in mehrere Bundesverkehrswegepläne aufgenommen, so auch in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030. Fertiggestellt wurden bislang lediglich die Ortsumgehungen Oranienburg und Neustrelitz in Brandenburg. Die Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern hingegen hinken hinterher. Allein das Vorhaben der Ortsumgehung Neubrandenburg befindet sich im Bau, hier bislang allerdings auch nur der erste Bauabschnitt. Die Realisierung des so wichtigen anvisierten Gesamtprojekts B96_B104_B197-G20-MV hat noch nicht begonnen, sondern befindet sich derzeit in der Planung. Dieses Gesamtprojekt beinhaltet in drei Teilen Neu- und Ausbauten auf der Strecke von Weisdin bis Warlin.
Auf der letzten Sitzung des Entwicklungsbeirates B 96 in Neubrandenburg am 28. Mai 2018 wurde berichtet, dass der Bund die vorgestellte Linienführung der Straßenvorhaben genehmigt hat und die weitere Planung dieser Vorhaben sowie deren Durchführung nunmehr dem Land Mecklenburg-Vorpommern obliegt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wann wurden seitens des Bundes die endgültigen Genehmigungen der Linienführung der einzelnen Teilvorhaben
a) B96_B104_B197-G20-MV-T1-MV
b) B96_B104_B197-G20-MV-T2-MV
c) B96_B104_B197-G20-MV-T3-MV erteilt?
Mittels welcher Berechnungsverfahren wurde der Bedarf für den Ausbauumfang des Gesamtvorhabens B96_B104_B197-G20-MV ermittelt?
Welche Faktoren wurden hierfür in welcher Weise in die Berechnung eingestellt?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den anvisierten Zeitraum der Durchführungsplanung und Fertigstellung der einzelnen Teilvorhaben des Gesamtvorhabens B96_B104_B197-G20-MV?
Ist der Bundesregierung ein – laut Aussage des Vertreters des Verkehrsministeriums Mecklenburg-Vorpommern (auf der Sitzung des Entwicklungsbeirates am 28. Mai 2018) – behördenintern existierender Zeitplan zur Realisierung des Vorhabens B96_B104_B197-G20-MV bekannt, und welchen Inhalt hat dieser Zeitplan?