Veteranenabzeichen
des Abgeordneten René Springer und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Einem Bericht der „JUNGEN FREIHEIT“ zufolge wurden vom ehemaligen Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière 10 000 Veteranenabzeichen beschafft, die bisher jedoch noch nie verliehen worden sind (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-vergessenen-soldaten/). Mindestens eines dieser Veteranenabzeichen wurde scheinbar auf dem Online-Marktplatz eBay zum Verkauf angeboten (https://bit.ly/2m8TUix).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in der Vergangenheit Veteranenabzeichen beschafft?
Wenn ja, wann und wie viele Abzeichen wurden zu welchen Kosten beschafft?
Von wem wurde die Beschaffung beauftragt?
Welche Pläne wurden und werden von der Bundesregierung hinsichtlich der Veteranenabzeichen verfolgt?
Für welchen Personenkreis waren die Veteranenabzeichen bestimmt?
Wie definiert die Bundesregierung den Begriff „Veteran“?
Wurde ein Teil der beschafften Veteranenabzeichen ausgegeben?
Wenn ja, an welche Stellen?
Wurde ein Teil der beschafften Veteranenabzeichen verliehen?
Wenn ja, an welchen Personenkreis?
An welchem Ort werden die Veteranenabzeichen aktuell aufbewahrt?
Wie ist der Zugriff bzw. die Ausgabe der Veteranenabzeichen aktuell geregelt?
Ist der Bundesregierung der Verkauf mindestens eines Veteranenabzeichens auf dem Online-Marktplatz eBay bekannt?
Wenn ja, wann und auf welchem Wege erlangte die Bundesregierung davon Kenntnis?
Wie ist es nach Kenntnis der Bundesregierung zum Verkaufsangebot auf eBay gekommen?
Liegt dem Verkaufsangebot ein Dienstvergehen zugrunde?
Wenn ja, was hat die Bundesregierung in der Sache bislang unternommen?