Auswirkungen des Abbaus von Rohstoffen für die E-Mobilität
der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Bernd Reuther, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, Carina Konrad, Michael Georg Link, Alexander Müller, Hagen Reinhold, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Judith Skudelny, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Elektromobilität gewinnt als Antriebsart, insbesondere für PKW und leichte Nutzfahrzeuge, eine immer größere Rolle. Der Ausbau der E-Mobilität nimmt sowohl in der Zielsetzung der Bundesregierung als auch der Europäischen Union bezüglich CO2-Einsparungen und Erfüllung der Pariser Klimaziele eine Schlüsselposition ein (www.bundesregierung.de/breg-de/themen/energiewende/elektromobilitaet-weiter-vorantreiben-1530062/https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2017/DE/COM-2017-675-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF). Die CDU, CSU und SPD haben hat in ihrem Koalitionsvertrag verstärkte Bemühungen beim Rohstoffmonitoring, insbesondere von Stoffen für Zukunftstechnologien wie der Elektromobilität, sowie eine dauerhafte Absicherung des deutschen Rohstoffbedarfs beschlossen. Grundlage der aktuellen Ausbaupläne ist der batterieelektrische Lithium-Ionen-Akkumulator. Für seine Herstellung benötigt man Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel. Diese sind nach Einschätzung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) von grundlegender Wichtigkeit für deren Herstellung (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlamentarische-Anfragen/2017/8-286-288.pdf?__ blob=publicationFile&v=4). Angesichts des stark wachsenden Batteriebedarfs nimmt der Abbau dieser Rohstoffe stetig zu. In einigen Förderländern führt dies allerdings zu Menschenrechtsverletzungen und hat teilweise schwerste Auswirkungen auf die Gesundheit sowie die Umwelt (https://cloud.amnesty.de/index. php/s/6kViVddYZ2DHiyF#pdfviewer/https://edison.handelsblatt.com/erklaeren/ lithium-abbau-und-gewinnung-umweltgefahren-der-lithiumfoerderung/23140064. html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Wie viele Tonnen Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel wurden 2016, 2017 und 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung nach Deutschland importiert?
Aus welchen Ländern importierte Deutschland in den Jahren 2016, 2017 und 2018 Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel?
Aus welchen Ländern stammen nach Kenntnis der Bundesregierung das Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel für die Herstellung von in Deutschland verwendeten Batteriezellen und Batterien für batterieelektrisch angetriebene PKW und leichte Nutzfahrzeuge?
Wie viele Abbaugebiete und Minen für den Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung?
Welche Unternehmen besitzen nach Kenntnis der Bundesregierung die Schürfrechte zum Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel, und aus welchen Ländern stammen diese Unternehmen?
Wie bewertet die Bundesregierung die Wichtigkeit einer gesicherten Versorgung mit Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel für Deutschlands wirtschaftliche Interessen, insbesondere für die Automobilindustrie?
Wie bewertet die Bundesregierung, insbesondere im Hinblick auf Untersuchungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), die Verfügbarkeit von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel?
Was unternimmt die Bundesregierung, um die Versorgung mit Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel für deutsche Unternehmen zu befördern?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob der Abbau von in Deutschland verwendetem unverarbeitetem und verarbeitetem (beispielsweise in Batterien) Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen sowie menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen steht?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den Anteil von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel, das im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen sowie unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen jährlich abgebaut wird, und betrifft dies auch Kobalt, Lithium Grafit und Nickel, das in Deutschland Verwendung findet?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Kinderarbeit beim Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel?
Was unternimmt die Bundesregierung, um den Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel unter menschenwürdigen Arbeitsbedingungen zu gewährleisten?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über schwere gesundheitliche Schäden für am Abbau und der Verarbeitung von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel Beteiligte?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Umweltschäden durch den Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel?
Was unternimmt die Bundesregierung gegen Umweltschäden durch den Abbau von Kobalt, Lithium, Grafit und Nickel?
Wie viele Batteriezellen und Batterien für batterieelektrisch angetriebene PKW und leichte Nutzfahrzeuge wurden jeweils in den Jahren 2016, 2017 und 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland hergestellt?
Wie viele Batteriezellen und Batterien für batterieelektrisch angetriebene PKW und leichte Nutzfahrzeuge wurden jeweils in den Jahren 2016, 2017 und 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung nach Deutschland importiert?