[Kleine Anfrage
der Abgeordneten Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut,
Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat,
Zaklin Nastic, Petra Pau, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns,
Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Das Thule-Netz
Das Thule-Netz war ein Verbund von Mailboxen, in dem Neonazis in den
1990er-Jahren kommunizierten. Gegründet 1993 bestand das Netz Mitte der
1990er-Jahre aus mindestens 17 verschiedenen Knotenpunkten in Deutschland
und Europa. Teil des Thule-Netzwerkes waren unter anderem Funktionäre der
Nationaldemokratischen Partei sowie der Gesinnungsgemeinschaft der Neuen
Front. Unter anderem die beiden V-Leute des Bundesamts für
Verfassungsschutz (BfV) K. D. und T. B. betrieben Knotenpunkte des Verbunds. K. D. soll
auch am Aufbau des Netzes beteiligt gewesen sein (vgl.: „Thule Netz“ in:
Handbuch Deutscher Rechtsextremismus, Hrsg. v. Jens Mecklenburg, S. 310 f.
sowie
https://de.wikipedia.org/wiki/Thule-Netz).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Personen kommunizierten nach Kenntnis der Bundesregierung
über das Thule-Netz (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
2. Wie viele Verfahren gegen wie viele Beschuldigte wurden nach Kenntnis der
Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Thule-Netz geführt (bitte
unter Nennung von Tatvorwürfen, ermittlungsleitenden Staatsanwaltschaften
und Verfahrensausgang beantworten)?
3. Mit welchen Behörden welcher Länder waren welche Bundesbehörden nach
Kenntnis der Bundesregierung in Bezug auf das Thule-Netz in Kontakt
(bitte unter Nennung von Anlass und Datum beantworten)?
4. Wie viele Knotenpunkte lassen sich nach Kenntnis der Bundesregierung
dem Thule-Netz zurechnen?
5. Welche Organisationen der extremen Rechten kommunizierten nach
Kenntnis der Bundesregierung über das Thule-Netz?
6. Wie viele Quellenmeldungen mit Bezug zum Thule-Netz liegen im
Bundesamt für Verfassungsschutz vor (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Berlin, den 6. September 2019
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
Deutscher Bundestag Drucksache 19/13654
19. Wahlperiode 27.09.2019
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin,
www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44,
www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0722-8333]