Bundeszentrale für digitale Aufklärung
der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion AfD
Vorbemerkung
Die Bundeszentrale für Digitale Aufklärung soll nach eigenen Angaben die Medienkompetenz der Bevölkerung stärken (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-digitalisierung/bundeszentrale-fuer-digitale-aufklaerung). Mit ihrer Eröffnung soll der verantwortungsvolle Umgang mit Cyber-Sicherheit, sozialen Netzwerken, Messengerdiensten usw. vermittelt werden (ebd.). Als Ziel und Vision definiert die Bundesregierung: Die Bundeszentrale für Digitale Aufklärung wird Aufklärungskampagnen durchführen und mit niederschwelligen, kostenfreien Angeboten alle Bürgerinnen und Bürger umfassend über Innovationen und Technologiefolgenabschätzungen informieren sowie spezielle Angebote zur Sensibilisierung und Aufklärung von Eltern, Lehrpersonal und Pädagogen über den Umgang mit Social Media, Datenschutz, Fake News, Hate Speech und Cybermobbing anbieten (ebd.).
Derzeit sind offenbar mehrere Projektphasen geplant. Neben Themen wie Big Data, 5G und Plattformökonomie sollen auch Erklärvideos der einzelnen Ministerien in einer ersten Startphase bereitgestellt werden (https://netzpolitik.org/2020/bundeszentrale-fuer-digitale-aufklaerung-digitale-bildungsinitiative-der-bundesregierung-laesst-beinahe-alle-fragen-offen/#spendenleiste).
Weitergehende Informationen zur Startphase oder späteren Projektphasen, zu Veranstaltungen, Initiativen, zu Ziel- und Visionsumsetzung fehlen auf der Homepage der Bundeszentrale für Digitale Aufklärung derzeit in Gänze (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-digitalisierung/bundeszentrale-fuer-digitale-aufklaerung).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wie viele und welche Projektphasen mit welchen konkreten Inhalten sind durch die Bundeszentrale für digitale Aufklärung geplant, und wann kann mit deren Realisierung und Umsetzung gerechnet werden?
Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Bundeszentrale für digitale Aufklärung eine Art digitale Wissensplattform werden soll, und wenn ja, wie, und wann soll diese Wissensplattform technisch als auch inhaltlich ausgestaltet und umgesetzt werden, und welches Umsetzungskonzept steht hinter der Plattform?
Wird es für die unterschiedlichen Projektphasen, Projekte, Veranstaltungen, Initiativen, Ziel- und Visionsumsetzung digitale Botschafter der Bundeszentrale für digitale Aufklärung geben, und wenn ja, welche konkreten Aufgaben werden diese Botschafter übernehmen?
In welcher Weise sollen jeweils welche Zielgruppen mit den Projekten, Veranstaltungen, Initiativen, Ziel- und Visionsumsetzung angesprochen werden?
Ist für die Bundeszentrale für digitale Aufklärung ein eigenständiges Budget im Bundeshaushalt 2021 vorgesehen, und wenn nicht, aus welchen budgetären Mitteln wird die Bundeszentrale für digitale Aufklärung ihre Projektphasen, Projekte, Veranstaltungen, Initiativen, die Wissensplattform, Digitalbotschafter, Ziel- und Visionsumsetzung finanzieren (bitte die einzelnen Haushaltstitel genau aufschlüsseln)?
Wie wird sich die Bundeszentrale für digitale Aufklärung in Bezug auf ihr digitales Angebot von anderen Bildungsangeboten abgrenzen?
Ist geplant, dass die Bundeszentrale für digitale Aufklärung Kooperationen (finanziell als auch technisch oder inhaltlich) eingehen wird, und wenn ja, welche Kooperationen sind in diesem Zusammenhang geplant?