Zustand der Bundeswasserstraßen in Niedersachsen
der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Claudia Müller, Dr. Julia Verlinden, Jürgen Trittin, Filiz Polat, Ottmar von Holtz, Katja Keul, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Für einen klimaneutralen Verkehrssektor ist die Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraßen aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller essenziell. Hierfür müssen sowohl die Schienenals auch die Wasserstraßeninfrastrukturen in einem guten baulichen Zustand sein. Der Zustand der niedersächsischen Verkehrsinfrastrukturen im Bereich der Bundeswasserstraßen ist bislang ebenso unklar wie der konkrete Erhaltungs- und Sanierungsbedarf.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:
Fragen16
Welche Gesamtlänge haben die Binnenwasserstraßen des Bundes bzw. die Bundeswasserstraßen in Niedersachsen?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke (Schleusenanlagen, Schiffshebewerke, Wehranlagen, Kanalbrücken, Düker, Straßen- und Bahnbrücken über Bundeswasserstraßen, und Sturmflutsperrwerke etc.) befinden sich in Niedersachsen?
Wie hat sich die Anzahl der Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2019 entwickelt (bitte für verschiedene Verkehrswasserbauwerke jahresscheibengenau angeben)?
Wie verfügbar und leistungsfähig sind die Bundeswasserstraßen sowie die Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen derzeit (Stand: September 2020)?
Wie hat sich die Anlagensubstanz der Bundeswasserstraßen sowie der Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2019 entwickelt (bitte die Verteilung der verschiedenen Verkehrswasserbauwerke auf Zustandsbeurteilungen 1 bis 4 jahresscheibengenau darstellen)?
Wie groß ist der aus dem Bauwerkszustand abgeleitete Investitionsbedarf in Sanierung und Erhalt (Ersatzinvestitionsbedarf) der vorhandenen Bundeswasserstraßen sowie der Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen in den Jahren 2021 bis 2024 und 2025 bis 2030 sowie insgesamt im Zeitraum 2021 bis 2030 (bitte jahresscheibengenau sowie in Summe für den Zeitraum darstellen)?
In welchem Umfang plant die Bundesregierung, in den Jahren 2021 bis 2024 und 2025 bis 2030 in die Sanierung und in den Erhalt der Bundeswasserstraßen und Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen zu investieren?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen sind aktuell (Stand: September 2020) dringend sanierungsbedürftig bzw. wurden mit den Zustandsnoten 3 und 4 beurteilt, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen (bitte nach Wehranlagen, Schiffsschleusenanlagen, Dükeranlagen, Durchlässen, Pumpwerken und Brücken differenzieren)?
Welche Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen sind aktuell (Stand: September 2020) dringend sanierungsbedürftig bzw. wurden mit den Zustandsnoten 3 und 4 beurteilt?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2024 dringend sanierungsbedürftig sein?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2030 dringend sanierungsbedürftig sein?
Wie hoch ist aktuell (Stand: September 2020) das Durchschnittsalter der Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen (bitte für die verschiedenen Verkehrswasserbauwerke differenzieren)?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen sind aktuell (Stand: September 2020) älter als 40, 50, 60, 70, 80, 90 und 100 Jahre (bitte für die verschiedenen Verkehrswasserbauwerke differenzieren)?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Niedersachsen wurden zwischen 2015 und 2019 saniert, erneuert oder neu gebaut, und welche Kosten sind hierfür entstanden (bitte jeweils nach Sanierung und Neubau differenzieren und jahresscheibengenau angeben)?
Wie hat sich die Transportmenge des Güterverkehrs auf Bundeswasserstraßen in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte in Millionen Tonnen angeben und jahresscheibengenau darstellen)?
Wie haben sich auf den Bundeswasserstraßen in Niedersachsen die transportierten Güterarten zwischen 2009 und 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung verändert (bitte jahresscheibengenau die entsprechenden Güterarten und Gütermengen angeben)?