Finanzierung von Religionsgemeinschaften, Stand: 30. September 2021
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Mit der Kleinen Anfrage „Finanzierung von Religionsgemeinschaften“ (Bundestagsdrucksache 19/5658) wurde unter anderem erfragt, in welcher Höhe Religionsgemeinschaften direkt oder indirekt jährlich durch Mittel des Bundes und der Bundesländer seit dem Jahr 2008 gefördert wurden. Mit dieser Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen nun um die aktuellen Daten ergänzt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
In welcher Höhe wurden Religionsgemeinschaften direkt oder indirekt (auch Bildungseinrichtungen, Hilfswerke, Stipendienprogramme, Bau- und Umbauprojekte etc.) in dem Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 30. September 2021 jährlich durch Mittel des Bundes und nach Kenntnis der Bundesregierung durch Mittel der Bundesländer zu jeweils welchem Zweck gefördert (bitte nach Jahresscheiben und Religionsgemeinschaften unter Angabe des Haushaltstitels und des Förderzwecks auflisten)?
Welche Gründe und welche Rechtsgrundlagen gab es für die in Frage 1 geleisteten Zahlungen jeweils?
Auf welche Höhe beliefen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Steuermindereinnahmen durch steuerliche Absetzbarkeit der Kirchensteuer in dem Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 30. September 2021 (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?