Mögliche Ansiedlung des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera – Aktuelle Entwicklungen
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) möchte einem Medienbericht der „Ostthüringer Zeitung“ (OTZ) vom 18. Januar 2022 zufolge (OTZ, „Siegesmund will Gera neu in Stellung bringen; Vorstoß zu Standort des Mobilitätszentrums“) einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer Außenstandortes des „Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft“ unternehmen und gibt an, dass sie Kontakt zur neuen Hausspitze des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr aufnehmen wolle. Auf Arbeitsebene sei dieser Kontakt nie abgebrochen, gibt Anja Siegesmund dort weiter an.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Kontakte fanden in den Jahren 2020 und 2021 zwischen Mitgliedern und Mitarbeitern der Bundesregierung und Mitgliedern und Mitarbeitern der Thüringer Landesregierung sowie ggf. des Geraer Oberbürgermeisters hinsichtlich der Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Zentrum Mobilität der Zukunft in Thüringen und insbesondere in Gera statt?
Sieht die Bundesregierung die Möglichkeit, eine Außenstelle des Zentrums Mobilität der Zukunft in Thüringen und dabei insbesondere in Gera anzusiedeln?
Wenn ja, wie geht die Bundesregierung vor, um dieses Ziel zu verwirklichen, wenn nein, wieso nicht?
An welchen Standorten soll das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft angesiedelt werden (vgl. https://deutsches-zentrum-mobilitaet.de), und wie weit ist jeweils der Planungsfortschritt?
Welche Chancen sieht die Bundesregierung ggf. in einer Ansiedlung des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft am Standort Gera?