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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Ergebnisse des sogenannten Nationalen Bildungsgipfels

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Fraktion

CDU/CSU

Ressort

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Datum

30.05.2023

Aktualisiert

07.06.2023

Deutscher BundestagDrucksache 20/683316.05.2023

Ergebnisse des sogenannten Nationalen Bildungsgipfels

der Fraktion der CDU/CSU

Vorbemerkung

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU Ergebnisse des sogenannten Nationalen Bildungsgipfels

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen16

1

Wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben am sog. Nationalen Bildungsgipfel vor Ort teilgenommen?

2

Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) haben vor Ort am sog. Nationalen Bildungsgipfel teilgenommen?

3

Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Dienstleistern, die zur Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung engagiert wurden, haben vor Ort am sog. Nationalen Bildungsgipfel teilgenommen?

4

Wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben am sog. Nationalen Bildungsgipfel digital teilgenommen?

5

Wann hat das BMBF den Büros der Kultusministerinnen und Kultusminister eine Save-the-Date-Einladung zum sog. Nationalen Bildungsgipfel übermittelt?

6

Wann hat das BMBF die Kultusministerinnen und Kultusminister offiziell zum sog. Nationalen Bildungsgipfel eingeladen (bitte tabellarisch samt Datum des Einladungsversandes auflisten)?

7

Wie viele Kultusministerinnen und Kultusminister haben am sog. Nationalen Bildungsgipfel teilgenommen (bitte tabellarisch auflisten)?

8

Welche vorbereitenden Gespräche haben zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des sog. Nationalen Bildungsgipfels stattgefunden (bitte tabellarisch auflisten)?

9

Wurde ggf. der Bundeskanzler Olaf Scholz von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger zum sog. Nationalen Bildungsgipfel eingeladen, und falls ja, wann, und falls nein, warum nicht?

10

Wurde ggf. die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus von der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zum sog. Nationalen Bildungsgipfel eingeladen, und falls ja, wann, und falls nein, warum nicht?

11

Welche konkreten Ergebnisse konnten auf dem Nationalen Bildungsgipfel erzielt werden?

12

Welche neuen Bund-Länder-Vereinbarungen wurden ggf. zu welchem Thema geschlossen?

13

Wie viel Geld hat die Ausrichtung der Veranstaltung insgesamt gekostet?

14

Welche Schlussfolgerungen zieht Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger aus dem am 14. März 2023 von ihr ausgerichteten sog. Nationalen Bildungsgipfel?

15

Wie oft hat die auf dem sog. Nationalen Bildungsgipfel von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger angekündigte Taskforce aus Bund und Ländern seit dem 14. März 2023 getagt?

Welche Themen standen hierbei auf der Agenda, und bis wann sollen welche Ziele in diesem Rahmen erreicht werden?

16

Plant Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger die Ausrichtung eines weiteren Nationalen Bildungsgipfels, und falls ja, wann soll dieser stattfinden, und falls nein, warum nicht?

Berlin, den 12. Mai 2023

Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion

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