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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Die Arbeit der Beratungs- und Vertrauensstelle Themis

(insgesamt 11 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Datum

13.06.2023

Aktualisiert

20.06.2023

Deutscher BundestagDrucksache 20/704330.05.2023

Die Arbeit der Beratungs- und Vertrauensstelle Themis

der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Beatrix von Storch und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Beratungs- und Vertrauensstelle Themis für die Theater-, Film- und Musikbranche wurde 2018 gegründet und hat „seitdem mehr als 2 000 Beratungsgespräche geführt, darunter 845 Erstgespräche“ (vgl.: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/aktionsplan-claudia-roth-sexuelle-belaestigung-kulturbranche-100.html, letzter Zugriff am 15. Mai 2023). Einer größeren Öffentlichkeit wurde Themis im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Schauspieler Til Schweiger bekannt, der Kollegen bei Filmdrehs „schikaniert“ haben soll (vgl.: https://www.spiegel.de/psychologie/til-schweiger-natalia-woerner-und-marit-oestberg-ueber-sexismus-am-set-und-was-sich-aendern-muss-a-c7c5e9d9-0f7a-4135-a077-0381256a0a48, letzter Zugriff am 15. Mai 2023).

Als gemeinsames Anliegen der Branchenverbände, der Arbeitgebervertretungen aus der Kultur- und Medienbranche sowie der Medienanstalten soll die Aufgabe von Themis vor allem darin bestehen, von sexueller Belästigung und oder Gewalt Betroffene psychologisch und juristisch unentgeltlich zu beraten (vgl.: https://themis-vertrauensstelle.de/wp-content/uploads/2018/10/Themis_Infoblatt_10.2018_final_a.pdf, letzter Zugriff am 15. Mai 2023).

Da die Themis Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt e. V. von 26 Brancheneinrichtungen der Film-, Fernseh- und Theaterbranche getragen und unterstützt wird, besteht das Interesse der Fragesteller darin, mehr über die Arbeit dieser Vertrauensstelle zu erfahren.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen11

1

Ist der Bundesregierung bekannt, zu welchen Kultur- oder Medieneinrichtungen diejenigen Mitarbeiter gehören, die seit 2018 insgesamt 845 Erstgespräche mit der Vertrauens- und Beschwerdestelle Themis geführt haben (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller, bitte nach Einrichtungen und Aufgaben der jeweiligen Mitarbeiter auflisten; bitte auch ausführen, wie und von wem diese Mitarbeiter entlohnt werden)?

2

Wenn Frage 1 bejaht wurde, in welchen Bundesländern befindet sich die jeweils betroffenen Kultur- oder Medieneinrichtungen (bitte zu Frage 1 tabellarisch hinzufügen)?

3

Ist der Bundesregierung bekannt, wann die in Frage 1 erfragten Erstgespräche jeweils stattfanden (bitte zu Frage 1 tabellarisch hinzufügen)?

4

Wenn Frage 1 bejaht wurde, hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, welcher Art die jeweiligen Beschwerden waren?

a) Wenn ja, welcher Art waren diese (bitte die einzelnen Beschwerden nach Häufigkeit und Ort der Geschehen auflisten)?

b) Wenn der Bundesregierung dazu keine Erkenntnisse vorliegen, warum führt die Bundesregierung hierzu keine Statistiken?

5

Ist der Bundesregierung bekannt, in wie vielen Beschwerdefällen es mindestens ein Zweitgespräch gegeben hat?

a) Wenn ja, in welchen Beschwerdefällen?

b) Wenn ja, welche konkreten Orte bzw. Einrichtungen der Beschwerdevorfälle sind besonders aufgefallen?

c) Wenn nein, warum ist der Bundesregierung nicht bekannt, in wie vielen Beschwerdefällen es mindestens ein Zweitgespräch gegeben hat?

6

Gibt es mit Blick auf die Arbeit von Themis eine Nachverfolgung im Hinblick auf eine Verbesserung der Situation der Betroffenen, bzw. fand eine Begleitung nach dem Erstgespräch statt, und wenn ja, inwiefern?

7

Ist der Bundesregierung bekannt, in wie vielen Fällen eine Verbesserung der Situation für Betroffene erreicht werden konnte?

a) Wenn ja, nach welchen Kriterien wurde dies bemessen?

b) Wenn nein, aus welchem Gründen hat die Bundesregierung keine Nachverfolgung der Beschwerdefälle veranlasst?

8

Liegen der Bundesregierung Konzepte vor, die zum Ziel haben, eine Evaluation der Beschwerdefälle vorzunehmen?

a) Wenn ja, welche Inhalte haben diese Konzepte?

b) Wenn nein, warum nicht?

9

Wurde die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, über bei Themis gemeldete Vorfälle in Kenntnis gesetzt?

a) Wenn ja, in welchen Fällen, und wann?

b) Wenn ja, wie beurteilt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, die Beschwerdefälle?

c) Wenn ja, wie beurteilt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, Häufungen von Beschwerden an einzelnen Kultureinrichtungen?

d) Wenn ja, welche Gespräche führte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, wann und mit welchem Leitungspersonal von Kultureinrichtungen, an denen es eine Häufung von Beschwerden gegeben hatte?

e) Wenn ja, welche Gespräche führte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, wann mit welchen Vertretern von Landesregierungen in Reaktion auf Häufungen von Beschwerden an einzelnen Kultureinrichtungen?

f) Wenn nein, warum nicht?

10

Beabsichtigt die Bundesregierung mit Blick auf Themis strukturelle Veränderungen?

a) Wenn ja, welcher Art sind diese strukturellen Veränderungen?

b) Wenn nein, welche Gründe hat die Bundesregierung, an der jetzigen Struktur festzuhalten?

11

Ist die Vertrauensstelle Themis aus Sicht der Bundesregierung die richtige Anlaufstelle für alle Formen von Mobbing und Machtmissbrauch im Kultur- und Medienbereich ,oder verstellt der Schwerpunkt auf „Sexismus“ (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) den Blick für anders gelagerte Fälle von Machtmissbrauch und Mobbing?

Berlin, den 25. Mai 2023

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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