Forschung und Entwicklung stärken für die Medizintechnik von morgen „made in Germany“
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
In Deutschland hat die Medizintechnik eine lange Tradition und ist ein bedeutender Wirtschaftszweig. Die Anforderungen für Diagnostik und Therapien benötigen umfassende Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung, um Innovationen voranzutreiben und neue Produkte auf den Markt zu bringen, die den Bedürfnissen von Patienten und medizinischen Fachkräften entsprechen. Im Zuge des demografischen Wandels und der Digitalisierung müssen Diagnose- und Therapieprozesse verbessert und beschleunigt werden. Ebenso gilt es, die Genauigkeit und Effizienz von Diagnose- und Therapieprozessen zu erhöhen und gleichzeitig die Patientensicherheit zu verbessern. Darüber hinaus kann die Medizintechnik dazu beitragen, medizinische Verfahren weniger invasiv zu gestalten und somit den Heilungsprozess zu beschleunigen und die Lebensqualität der Patienten zu verbessern. Der Umsatz der deutschen Industrie für Medizintechnik belief sich 2021 auf rund 36,4 Mrd. Euro (de.statista.com/statistik/daten/studie/37265/umfrage/umsatz-der-deutschen-industrie-fuer-medizintechnik/). 155 000 Menschen waren 2021 in der Medizintechnik beschäftigt (de.statista.com/statistik/daten/studie/30062/umfrage/medizintechnik-beschaeftigte-in-deutschland-seit-2004/).
Im Jahr 2011 wurde der Nationale Strategieprozess „Innovationen in der Medizintechnik“ von dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) als ressortübergreifende Aktion ins Leben gerufen, um nach dem Verständnis der Fragesteller den Weg von der Grundlagenforschung bis zum Einsatz in der Gesundheitsversorgung zu erleichtern und unnötige Hindernisse zu beseitigen. Auf der Fachseite der Homepage des BMBF zur Medizintechnik wird noch heute auf den früheren Strategieprozess Bezug genommen. Aktuelle Aktivitäten werden nicht aufgeführt (www.bmbf.de/bmbf/de/forschung/gesundheit/gesundheitswirtschaft/medizintechnik/medizintechnik-und-medizinprodukte_node.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie wird aktuell die ressortübergreifende Zusammenarbeit im Strategieprozess „Innovationen in der Medizintechnik“ (schon 2011 vereinbart) organisiert?
Welche Priorität räumt die Bundesregierung dem Medizintechnik-Programm ein?
Welche neuen eigenen Impulse hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger zur Belebung des Medizintechnik-Programms seit Oktober 2021 gesetzt?
Wie viele Haushaltsmittel wurden vom BMBF für das Medizintechnik-Programm in den vergangenen fünf Jahren verausgabt?
Wie häufig tauschen sich das BMBF, BMG und BMWi auf Arbeitsebene zur Medizintechnik aus?
Wie häufig tauschen sich das BMBF, BMG und BMWi auf Arbeitsebene zur Medizintechnik aus?
Wie oft haben sich das BMBF, BMG und BMWi seit Dezember 2021 auf Abteilungsleitungsebene zur Medizintechnik ausgetauscht (bitte tabellarisch etwaige Austausche seit Dezember 2021 darstellen)?
Wie oft haben sich das BMBF, BMG und BMWi seit Dezember 2021 auf Leitungsebene zur Medizintechnik ausgetauscht (bitte tabellarisch etwaige Austausche seit Dezember 2021 darstellen)?
Wie ist das Programm Medizintechnik mit anderen Gesundheitsprogrammen (die auch im BMBF-Fachprogramm genannt werden) verknüpft, z. B. Gesundheitsberichterstattung, Nationale Kohorte, Aktionsplan Präventions- und Ernährungsforschung, Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung, Aktionsplan für Menschen mit seltenen Erkrankungen?
Wie schätzt die Bundesregierung die Rolle der Hochschulen, der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs), der Universitätsklinika und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Bereich der Medizintechnik ein?
Wie bindet die Bundesregierung die HAWs, die Universitätsklinika und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Bereich der Medizintechnik ein?
Finden dazu Gespräche zwischen dem BMBF und den Stakeholdern statt, wenn ja, wie viele, in welchem Rhythmus und auf welcher Ebene, und wenn nein, warum nicht, bzw. wann sind solche Gespräche geplant, und falls keine Gespräche geplant sind, warum nicht?
Wie bindet die Bundesregierung die Gesundheitswirtschaft im Bereich der Medizintechnik ein?
Finden dazu Gespräche zwischen dem BMBF und den Stakeholdern statt, wenn ja, wie viele, in welchem Rhythmus und auf welcher Ebene, und wenn nein, warum nicht, bzw. wann sind solche Gespräche geplant, und falls keine Gespräche geplant sind, warum nicht?
Wie ist die Medizintechnik als zentrales Element in die Themen „Digitale Gesundheitsversorgung“ und „Digitale Medizin“ eingebettet?
Wie lange dauert der Prozess der Erteilung von Ausfuhrgenehmigung bei Exporten von Medizintechnik-Produkten von der Beantragung bis zur Genehmigung?
Wie will die Bundesregierung die Genehmigungen von Exporten von Medizintechnik beschleunigen, vereinfachen und digitalisieren?