Stand des Aufbaus der Großforschungszentren in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Am 29. September 2022 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen und dem Land Sachsen-Anhalt die beiden Gewinner des Ideenwettbewerbs „Wissen schafft Perspektiven für die Region!“ zur Gründung von zwei Großforschungszentren bekannt gegeben. Das Deutsche Zentrum für Astrophysik (DZA) am Standort Görlitz und das Center for the Transformation of Chemistry (CTC) am Standort Delitzsch sollen internationale Spitzenforschung ermöglichen, die Ansiedlung von Unternehmen fördern und neue Perspektiven nach dem Ende des Kohleabbaus für die Regionen schaffen. Die Bekanntgabe der Gewinner im September 2022 war nach Kenntnis der Fragesteller die letzte Meldung seitens des BMBF zum Aufbau der beiden Großforschungszentren auf der Homepage des Bundesministeriums (www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/2022/09/290922-GFZ.html). Seitdem sind die Entwicklungen rund um die Großforschungszentren lediglich der Presse zu entnehmen (www.saechsische.de/goerlitz/astro-zentrum-zieht-in-die-goerlitzer-post-5903521-plus.html/; www.saechsische.de/mieten-wohnen-bauen/erste-physiker-siedeln-sich-in-goerlitz-an-deutsches-zentrum-fuer-astrophysik-dza-maria-haupt-hardy-drube-5897902-plus.html/; www.saechsische.de/mieten-wohnen-bauen/erste-physiker-siedeln-sich-in-goerlitz-an-deutsches-zentrum-fuer-astrophysik-dza-maria-haupt-hardy-drube-5897902-plus.html).
Wir fragen die Bundesregierung :
Fragen14
Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für den Aufbau der beiden Großforschungszentren?
Wie ist der tatsächliche aktuelle Stand der Aufbauarbeiten?
Zu wann rechnet die Bundesregierung mit einer Inbetriebnahme der Großforschungszentren?
Wann sollen die beiden Großforschungszentren nach aktuellen Regierungsplänen zum ersten Mal evaluiert werden?
Wie viele Mittel wurden bisher für die Vorbereitung, den Aufbau und Betrieb im Rahmen der beiden Großforschungszentren verausgabt?
Wie viele Mittel wurden den Großforschungszentren bisher mit welchem Zweck und wann ausgezahlt (bitte nach Großforschungszentrum und jährlich aufschlüsseln)?
Wie viele und welche Personalstellen wurden durch die Großforschungszentren bereits ausgeschrieben?
Wie viele und welche Stellen wurden bereits besetzt?
Wie viele Mittel stehen nach gegenwärtiger Planung der Bundesregierung im Jahr 2024 für den Aufbau und für den Betrieb der Großforschungszentren zur Verfügung?
Wie viele davon sind Personalmittel?
Wie viele Mittel stehen nach gegenwärtiger Planung der Bundesregierung im Jahr in den kommenden Jahren bis 2038 zur Verfügung (bitte jährlich aufschlüsseln)?
In welcher Rechtsform werden die Großforschungszentren gegründet?
Wie viele Planstellen hat das BMBF für die Begleitung des Aufbaus der Großforschungszentren im Haus vorgesehen (bitte nach Laufbahn aufschlüsseln, und welche Organisationseinheit ist für die Aufsicht vorgesehen)?
Plant das BMBF, die Aufsicht vor dem Hintergrund der Bedeutung der Großforschungszentren auf eine höhere Organisationseinheit zu übertragen, und wenn nein, warum nicht?