Weiterentwicklung der FIS-Roadmap und deutsche Beteiligung am Update der ESFRI-Roadmap im Jahr 2025
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Forschungsinfrastrukturen sind entsprechend den Ausführungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) anspruchsvolle und umfangreiche Instrumente oder Serviceeinrichtungen für die Spitzenforschung. Sie zeichnen sich durch eine hohe Bedeutung für das jeweilige Wissenschaftsgebiet aus. Angesichts der mehrjährigen Bauzeit, der langen Nutzungsdauer, der strukturprägenden Wirkungen und des erheblichen Kostenaufwands werden im Falle von Forschungsinfrastrukturen die nötigen forschungspolitischen Entscheidungen des BMBF nach eigenen Angaben „systematisch vorbereitet“. Hierzu hat das BMBF einen Nationalen Roadmap-Prozess Forschungsinfrastrukturen (RMP-FIS) entwickelt, der als strategisches Instrument zur forschungspolitischen Priorisierung künftiger, langfristiger Investitionen in Forschungsinfrastrukturen dienen soll (https://www.bmbf.de/bmbf/de/forschung/das-wissenschaftssystem/roadmap-fuer-forschungsinfrastrukturen/roadmap-fuer-forschungsinfrastrukturen_node.html#:~:text=Der%20Nationale%20Roadmap%2DProzess%20f%C3%BCr,in%20einem%20dreiteiligen%20gleichwertigen%20Begutachtungsprozess).
Nach Auskunft des BMBF ermöglicht die nationale Weichenstellung gleichzeitig weitere Vereinbarungen und Vernetzungen mit internationalen Partnern. Komplexe Forschungsinfrastrukturen mit hohen Kosten könnten demnach oft nur in europäischer oder weltweiter Kooperation entwickelt und betrieben werden. Vor diesem Hintergrund engagiert sich die Bundesregierung im Europäischen Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (European Strategy Forum on Research Infrastructures – ESFRI). ESFRI führt seit dem Jahr 2006 ein europäisches Roadmap-Verfahren durch. Die ESFRI-Roadmap bündelt nach Angaben der Bundesregierung die wichtigsten Planungen von EU-Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten für gemeinsame Forschungsinfrastrukturvorhaben in Europa. Etwaige Einrichtungen seien nach Ermessen der Bundesregierung wichtige Voraussetzungen für wissenschaftliche Exzellenz und Innovationskraft in Deutschland.
Die aktuelle nationale FIS-Roadmap wurde am 13. September 2019 von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek verabschiedet (https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/neue-nationale-roadmap-fuer-forschungsinfrastrukturen.html). Auf dieser Grundlage wurden am 1. Oktober 2019 „Informationen zum geplanten Update der ESFRI-Roadmap“ veröffentlicht (https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/downloads/files/191001_infoblatt-esfri_roadmap_2021_final.pdf?__blob=publicationFile&v=2). Auf europäischer Ebene laufen nach Kenntnis der Fragesteller die Arbeiten an einem Update der ESFRI-Roadmap, das im Jahr 2025 greifen soll. Nationale Projekte müssten demnach bereits im Frühjahr 2025 auf europäischer Ebene eingereicht werden.
Auf Nachfrage der Fraktion der CDU/CSU auf Bundestagsdrucksache 20/6132 hat sich die Bundesregierung vor fast einem Jahr, am 22. März 2023, wie folgt zum Verfahrenstand geäußert:
„Die methodischen und zeitlichen Rahmenbedingungen für die Beantragung bzw. Auswahl von Vorhaben für die nächste Fortschreibung der Roadmap des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) werden derzeit ausgearbeitet und abgestimmt. Vor diesem Hintergrund sind Verfahren und Entscheidungen zu einer Unterstützung deutscher Beteiligungen an ESFRI-Anträgen durch die Bundesregierung offen.“
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Arbeitet die Bundesregierung an einer Weiterentwicklung der FIS-Roadmap, wenn ja, wann erfolgt die Veröffentlichung, und wenn nein, warum nicht?
Sieht die Bundesregierung den Bedarf einer Weiterentwicklung der FIS-Roadmap, wenn ja, welchen, und wie sieht der Zeitplan aus, und wenn nein, warum nicht?
Wie oft und mit welchen Gesprächspartnern hat sich die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger in ihrer bisherigen Amtszeit zum Themenkomplex „Weiterentwicklung der FIS-Roadmap“ persönlich ausgetauscht?
Wie viele Stakeholder-Gespräche hat das BMBF auf welcher Ebene zur Weiterentwicklung der FIS-Roadmap geführt (bitte tabellarisch auflisten)?
Arbeitet die Bundesregierung an einer nationalen ESFRI-Strategie, wenn ja, wann wird die ESFRI-Strategie veröffentlicht, und wenn nein, warum nicht?
Sieht die Bundesregierung den Bedarf für eine nationale ESFRI-Strategie, wenns ja, welchen, und wie sieht der Zeitplan aus, und wenn nein, warum nicht?
Wie oft war Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger seit Amtsantritt vor Ort in Brüssel (bitte Reisen inklusive Nennung der Anlässe tabellarisch auflisten)?
Wie oft und mit welchen Gesprächspartnern hat sich Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger in ihrer bisherigen Amtszeit zum Themenkomplex „Update der ESFRI-Roadmap“ persönlich ausgetauscht?
An welchen Ratssitzungen hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger seit Amtsantritt teilgenommen, und war dabei das anstehende Update der ESFRI-Roadmap im Jahr 2025 Gegenstand der Beratungen?
Wann startet das BMBF den Auswahl- bzw. Priorisierungsprozess für nationale ESFRI-Forschungsinfrastrukturen, damit diese Projekte im Frühjahr 2025 auf europäischer Ebene eingereicht werden können?
Welche Auswahlschritte sieht das BMBF im Einzelnen vor, damit die potenziellen Antragsteller vorher wissen, ob ihr Projekt Aussicht auf nationale finanzielle Förderung hat oder nicht?
Wie viele Stakeholder-Gespräche hat das BMBF auf welcher Ebene zum anstehenden Update der ESFRI-Roadmap geführt (bitte tabellarisch auflisten)?
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der deutschen Projektauswahl?
Welche nationalen Projekte stehen zur Auswahl für eine Projekteinreichung auf europäischer Ebene (bitte tabellarisch auflisten)?
Welche Priorisierung plant die Bundesregierung für ESFRI?
Setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass künftig auch a) KI-fähige Rechenzentren und b) Quantencomputer in der nationalen FIS-Roadmap und in der ESFRI-Roadmap Berücksichtigung finden sollen, wenn ja, wie, und wenn nein, warum nicht?
Welche objektiven Bewertungskriterien wendet die Bundesregierung für die ggf. anstehende Priorisierungs- bzw. Auswahlentscheidung an?
Wann und wie werden die nationalen Stakeholder mit Projekten für den europäischen ESFRI-Prozess darüber informiert, ob diese Projekte mit der Unterstützung des BMBF und der Finanzierung rechnen können?