Bau des Forschungsschiffes Polarstern II
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Seit über 40 Jahren ist das Forschungsschiff Polarstern in der Arktis und Antarktis tätig und spielt weltweit eine Schlüsselrolle in der Polar- und Meeresforschung. Deutschland hat durch seine Teilnahme am Antarktisvertrag eine führende Position in diesem Bereich erreicht. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Februar 2020 bekannt gegeben, dass es „das Alfred-Wegener-Institut (AWI) in die Lage versetzen wird, ein leistungsfähiges, wirtschaftliches und der international beachteten Stellung Deutschlands in der Polar- und Klimaforschung entsprechendes Nachfolgeschiff rechtzeitig zu beschaffen“ (www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/entscheidungen-zu-forschungsschiffen.html#searchFacets). Das Vergabeverfahren begann im Juni 2022. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger äußerte sich hierzu in ihrer Haushaltsrede wie folgt: „Dieser Haushalt ist ein guter Haushalt, weil wir den Bau der „Polarstern II“ ausschreiben können. Damit entsteht ein Schiff, das der Klimaforschung neue Dimensionen ermöglicht.“ (www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/reden/de/2022/06-03_stark-watzinger-haushalt.html#searchFacets). Die Bewerbungsphase für Werften wurde im September 2022 abgeschlossen. Das neue Schiff soll 2027 in Betrieb genommen werden, während die Polarstern bis Ende 2027 weiterhin im Einsatz bleibt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Hat die Bundesregierung das AWI in die Lage versetzt, ein leistungsfähiges, wirtschaftliches und der international beachteten Stellung Deutschlands in der Polar- und Klimaforschung entsprechendes Nachfolgeschiff rechtzeitig zu beschaffen, und wenn ja, wie, und wenn nein, warum nicht?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Bau der Polarstern II aus, nachdem die Bewerbungsphase für die Werften vor einem Jahr abgeschlossen wurde (bitte detailliert die Meilensteinplanung darstellen)?
Hat das AWI einen Zuschlag für den Bau der Polarstern II erteilt, und wenn ja, an wen, und wenn nein, warum nicht?
Wie viele Mittel sind insgesamt für die Realisierung des Baus der Polarstern II bis zum Jahr 2027 erforderlich?
Wie haben sich die Ausgaben bzw. Haushaltsansätze für den Bau der Polarstern II im Bundeshaushalt zwischen den Jahren 2021 und 2024 entwickelt?
Wie viele Mittel stehen nach gegenwärtiger Planung der Bundesregierung in den Jahren 2024 und 2025 für den Bau der Polarstern II zur Verfügung?
Wird der bei Zuschlagserteilung vorgesehene Finanzrahmen gehalten oder sind ggf. Mehrkosten entstanden, und wenn ja, in welcher Höhe, und wie sind diese im Bundeshaushalt abgebildet?
Haben sich die Anforderungen für den Bau der Polarstern II seit Dezember 2021 geändert?
Haben sich die wissenschaftlichen Anforderungen an das Schiff verändert?
Haben sich die wirtschaftlichen Anforderungen an das Schiff verändert?
Befindet sich der Bau der Polarstern II im Zeitplan, und wenn nein, warum nicht?