Bewertungsgrundlagen bezüglich der Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr
der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Kerstin Przygodda, Alexis L. Giersch, Martina Kempf, Stefan Möller, Dr. Paul Schmidt, Gereon Bollmann, Thomas Fetsch, Rüdiger Lucassen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Auf die Schriftliche Frage 81 auf Bundestagsdrucksache 20/6142 , ob beabsichtigt ist, die COVID-19-Impfung aus dem Basisimpfschema der Bundeswehr zu streichen, vor allem vor dem Hintergrund der bundesweiten Einstellung der meisten Corona-Maßnahmen, wurde durch die Staatssekretärin Siemtje Möller geantwortet, dass die COVID-19-Impfung weiterhin im verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr enthalten ist und eine Streichung – zumindest aus damaliger Bewertung – nicht angezeigt war.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Worauf basierte diese Bewertung, dass die COVID-19-Impfung weiterhin im verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr enthalten ist, vor allem vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Behandlung von medizinischem Personal und Angehörigen der Bundeswehr?
Was waren die Bewertungskriterien bei der in Frage 1 erwähnten Bewertung, und wie wurde die Abwägung für und gegen eine Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema vorgenommen?
Auf welchen Daten basierte diese in Frage 1 erwähnte Bewertung?
Was hatte sich bei den Bewertungskriterien und der Grundlage dieser Bewertung geändert, dass die COVID-19-Impfung ein Jahr später, am 28. Mai 2024, aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr gestrichen wurde?