Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien
der Abgeordneten Denis Pauli, Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Johann Martel, Kay Gottschalk, Arne Raue, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Bundesregierung legt seit dem 23. Juni 2005 über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie in Kooperation mit dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) und die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH verschiedene Programme zur Stärkung von Bildung, Wissenschaft und Fachkräfteentwicklung in Zentralasien auf. Dazu gehört das Projekt „Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien“, der Studenten und Fachkräfte in den Ländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterstützt und bis zum 31. Dezember 2027 läuft (www.giz.de/de/projekte/studien-und-fachkraeftefonds-zentralasien).
Das aktuelle Auftragsvolumen dieses Projektes beträgt 22 690 000 Euro (www.giz.de/de/projekte/studien-und-fachkraeftefonds-zentralasien).
In Zeiten hoher öffentlicher Ausgaben und des akuten Fachkräftemangels in Deutschland muss nach Auffassung der Fragesteller geprüft werden, ob solche internationalen Förderungen den Steuerzahlern einen klaren Nutzen bringen oder ob sie unkontrolliert zur Abwanderung qualifizierter Kräfte beitragen, ohne die Region nachhaltig zu stärken.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche genauen Ziele verfolgt der Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien (bitte die strategische Ausrichtung, einschließlich der Förderung von Studienplätzen, beruflichen Ausbildungen, Forschungskooperationen und der Entwicklung von Fachkräften in den Ländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, detailliert beschreiben)?
Wie hoch sind die bisherigen und geplanten Gesamtkosten sowie das Auftragsvolumen des Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien von 2015 bis 2027 (bitte jährlich aufschlüsseln und nach Förderkategorien wie z. B. Stipendien, Weiterbildungen, Fachkräfteentwicklung gliedern)?
Wie viele Personen wurden durch den Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien seit 2015 gefördert (bitte die Verteilung nach den Ländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Fachrichtungen und Bereichen wie z. B. Studium, Ausbildung, Forschung angeben)?
Wie viele der durch den Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien gewonnenen Teilnehmer haben nach Abschluss ihrer Förderung eine Ausbildung, ein Studium oder eine Forschungskooperation in Deutschland absolviert?
Wie viele dieser in Frage 4 erfragten Teilnehmer sind anschließend nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland geblieben oder haben hier eine Arbeit aufgenommen?
Wie viele geförderte Personen aus Zentralasien haben in den Jahren 2015 bis 2025 eine Aufenthaltserlaubnis oder Arbeitserlaubnis in Deutschland beantragt oder erhalten?
Welche Rolle spielt die deutsche Minderheit aus Zentralasien im Rahmen des Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien, z. B. in Bezug auf Förderprioritäten, Netzwerke oder kulturelle Brückenfunktion?
Wie viele Personen, die zu den deutschen Minderheiten in Zentralasien gehören, wurden durch den Studien- und Fachkräftefonds Zentralasien gefördert, in welchen Bereichen (z. B. Studium, Ausbildung, Forschung) erfolgte diese Förderung, und wie ist die Verteilung nach Ländern?