Versorgungslage Medizinischer Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB)
der Abgeordneten Ates Gürpinar, Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, Sonja Lemke, Stella Merendino, Sören Pellmann, Heidi Reichinnek, Zada Salihović, David Schliesing, Julia-Christina Stange, Donata Vogtschmidt, Sarah Vollath, Katrin Fey und der Fraktion Die Linke
Vorbemerkung
Die gesetzliche Grundlage für Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) wurde 2015 geschaffen im Rahmen des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes. Ziel ist es eine bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung für die Zielgruppe zu gewährleisten. Die Vergütung erfolgt durch die Krankenkassen (https://bagmzeb.de/wp-content/uploads/2023/03/Rahmenkonzeption-BAG-MZEB.pdf).
Aufgrund der geregelten Finanzierung ist es nach Ansicht der Fragesteller*innen unverständlich, wieso es kein flächendeckendes Angebot an MZEBs gibt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele MZEB sind nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit inzwischen eingerichtet, nachdem dieses Angebot 2015 ins SGB V aufgenommen wurde (bitte nach Jahr und Bundesland listen)?
Welche "weißen Flecken" gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in der Versorgung, wenn man den Richtwert von 1 Mio. Einwohnern pro MZEB annimmt und um jedes MZEB einen entsprechenden Kreis zieht, und wo befinden sich diese (bitte nach Gemeinden listen)?
Wo können Patient*innen nach Kenntnis der Bundesregierung nicht innerhalb von 45 Minuten mit dem Auto ein MZEB erreichen (bitte nach Gemeinden listen)?
Was sind nach Kenntnis der Bundesregierung Hindernisse im Aufbau eines MZEB?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Best-Practice-Beispiele, die durch die gute Zusammenarbeit aller Akteure (z. B. Wohlfahrtspflege, ambulantes und stationäres Gesundheitssystem etc.) entstanden sind und wenn ja, welche sind das?
Gibt es Initiativen der Bundesregierung, die Versorgung von erwachsenen Menschen mit Behinderung besser aufzustellen und damit die Gleichbehandlung nach der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen bzw. die bereits anerkannten allgemeinen Menschenrechte auf die Situation der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen zu übertragen?