Aktueller Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Management sowie die Steuerung des Eisenbahnverkehrs (ERTMS) in Deutschland Stand Frühling 2026
der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik in Deutschland ist ein wichtiges Element zur Reduzierung von Störungen sowie zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit. Ein sinnvoll implementierter Einsatz von ERTMS kann die Pünktlichkeit durch Hebung von Kapazitätsdefiziten verbessern.
Der Umsetzungsstand vom European Train Control System (ETCS) als Teil des ERTMS ist in Deutschland nicht konform mit dem europäischen Ausrüstungsziel. Nach Ansicht der Fragestellenden sind die Zielsetzungen für 2030 nicht erreichbar. Elementarste Herausforderung eines sinnvollen Einsatzes von ETCS ist die flächendeckende Verfügbarkeit von Fahrzeugen mit ETCS-Ausrüstung. Nur so kann auf die Doppelausrüstung der Infrastruktur verzichtet werden und Kapazitäten tatsächlich verbessert werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen24
Sieht die DB InfraGO die Einrichtung von ERTMS weiterhin als wichtiges Ziel zur Verbesserung des Bahnverkehrs an und welche Maßnahmen ergreift die DB InfraGO dafür?
Welche Strecken werden bis 2030 mit ETCS ausgerüstet (bitte jeweils angeben mit welcher Systemversion sowie die geplante Inbetriebnahme)?
Für welche Strecken sind bereits verbindliche Verträge mit Unternehmen zum Einbau von ETCS geschlossen (bitte aufschlüsseln)?
Wie viele Fahrzeuge werden bis 2030 so umgerüstet, dass sie auf ETCS-Strecken verkehren können?
Wird die Bundesregierung das vorgegebene Ziel der Europäischen Union erreichen können, alle TEN-Kernstrecken bis 2030 mit ETCS ausrüsten zu können?
Sofern das Ziel nicht erreicht wird, welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um das Ziel zu erreichen?
Wie wird die Bundesregierung erreichen, dass Fahrzeuge und Infrastruktur koordiniert umgerüstet werden, um so das maximale Potential aus der Umrüstung erreichen zu können?
Was ist der Stand der Koordinierungsstelle und wie wird sichergestellt, dass diese für alle Akteure verbindliche Migrationspläne von Fahrzeugen und Infrastruktur vorlegen kann?
Wie erfolgt die Koordinierung zwischen der Koordinierungsstelle und dem Infraplan zur Festlegung der Umrüstungsziele im Bereich ERTMS?
Wann erfolgt die Veröffentlichung der Richtlinie zur Förderung der Umrüstung von Fahrzeugen für ETCS?
Ist in der geplanten Richtlinie auch der Einbau von Technik gefördert, die eine spätere aufwändige erneute Umrüstung der Fahrzeuge vermeidet, z. B. bei der absehbaren Einführung von FRMCS?
Wie hoch war der Mittelabruf von Haushaltstiteln für die Umrüstung von Infrastruktur bzw. Fahrzeugen für ERTMS und wie viele Haushaltsmittel konnten jeweils nicht abgerufen werden?
Wie erklärt die Bundesregierung den Anteil der nicht abgerufenen Haushaltsmittel und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung für einen planbaren, effizienten und zielgerichteten Mittelabfluss?
Was ist der Umsetzungsstand des Projekts zur Ausrüstung der Schnellfahrstrecke Köln–Rhein/Main mit ETCS sowie der Umrüstung der dortigen Stellwerke auf ESTW/DSTW (bitte Finanzmittel in Jahresscheiben angeben sowie geplante Fertigstellung des Vorhabens)?
Wie hoch sind die Finanzmittel des Bundes, die bisher sowie zukünftig für die Umrüstung der Fahrzeuge für den Digitalen Knoten Stuttgart vorgesehen sind (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln sowie jeweils Empfänger der Zahlungen auflisten)?
An welche weiteren Fördernehmer sind welche Finanzmittel zur Umrüstung von Fahrzeugen vergeben worden (bitte auflisten)?
Wann erfolgte bzw. erfolgt die Inbetriebnahme des ETCS auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim (bitte jeweils für alle Abschnitte finales Inbetriebnahmedatum angeben)?
Welche Verträge über den Einbau von ETCS im Rahmen der Generalsanierung Hamburg – Berlin waren in welcher Höhe bereits vergeben und welche Strafzahlungen erfolgen aus der Nicht-Umsetzung des Vorhabens?
Wie hoch sind die Kosten für die Weiterführung der Linienförmigen Zugbeeinflussung bis 2040 insgesamt (bitte nach Entwicklungskosten, Instandhaltungskosten sowie weiteren Kosten aufgliedern)?
Was ist der Entwicklungsstand des Traffic Management Systems in Deutschland und welche weiteren Entwicklungsschritte sind geplant?
Was ist der Umsetzungsstand der Einführung von FRMCS und bis wann ist die vollständige Umrüstung auf FRMCS geplant?
Setzt sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission bzw. der European Railway Agency dafür ein, dass die Systemversionen von ETCS untereinander kompatibel werden und Fahrzeuge somit flexibler auf den Strecken eingesetzt werden können, und wenn nein, warum nicht?
Wie viele Abnahmeprüfer für ETCS sind in Deutschland vorhanden?
Bei welchen Generalsanierungen wird der Einbau von ETCS erfolgen (bitte auflisten, zudem angeben ob in Kombination mit PZB oder ETCS Level 2 only)?