Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Baden-Württemberg

Wie ist der aktuelle Planungsstand der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm?

Wie weit sind die Planungen für das zusätzliche Fernverkehrsgleis zwischen Mannheim und Frankfurt?

Wie weit sind die Planungen für die Neubaustrecke Mannheim–Frankfurt vorangekommen?

Wann kann mit dem Baubeginn sowie mit der Modernisierung des Bahnhofs Mannheim-Waldhof gerechnet werden?

Wie gestaltet sich der Zeitplan für den Ausbau des S-Bahnnetzes Rhein-Neckar und die damit verbundene Modernisierung der Bahnhöfe (vor allem im Hinblick auf barrierefreien Zugang)?

Wie weit sind die Planungen für die Strecke Mannheim–Biblis (östliche Riedbahn), und ab wann kann mit einer Umsetzung der Maßnahme gerechnet werden?

Wie sieht der Zeitplan für die Trassenplanung des Projekts „Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur zwischen Mannheim Hbf. und dem Abzweig Mannheim Friedrichsfeld Süd“ aus?

Wie weit sind die Planungen für ausreichende Lärmschutzmaßnahmen entlang der Güterverkehrsstrecke Frankfurt–Basel?

Wie steht die Bundesregierung zu ihrer Vertragspflicht gegenüber der Schweiz (Vertrag von Lugano)? Bis wann wird sie ihn umsetzen?

Bis wann rechnet die Bundesregierung nach aktuellen Planungen mit einer vollständigen Fertigstellung des viergleisigen Aus- und Neubaus zwischen Karlsruhe und Basel (unter Angabe der Fertigstellung der einzelnen Planfeststellungsabschnitte)?

Wann werden welche konkreten Maßnahmen zum Bau des Offenburger Tunnels eingeleitet?

Wann wird die Bundesregierung die für den Ausbau der Rheintalbahn notwendigen Finanzmittel bereitstellen?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zum zweigleisigen Ausbau der Abschnitte Horb–Neckarhausen, Rottweil–Neufra und Rietheim–Wurmlingen?

In welchem Zeitrahmen werden diese Abschnitte realisiert?

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht sie aus dem Vorschlag der Deutschen Bahn AG (DB AG), auf der Relation Stuttgart–Zürich bis auf Weiteres auf den Einsatz von Neitec-ICEs zu verzichten, und welche Folgen hat dies für die Infrastruktur?

Beabsichtigt die Bundesregierung den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinschiene zwischen Waldshut und Erzingen?

Wird die Bundesregierung den Abschnitt zum zweigleisigen Ausbau und zur Elektrifizierung zwischen Waldshut und Erzingen ebenso in die neue Leistungs-und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der DB AG aufnehmen, wie der Abschnitt zwischen Erzingen und Beringen jetzt in der aktuellen LuFV steht?

Wenn nicht, warum wird auf der Strecke nicht der Lückenschluss mit dem zweispurigen Ausbau der deutschen Strecke Basel–Singen vollzogen, sondern nur der Abschnitt zwischen Erzingen und Beringen auf Schweizer Gebiet?

Nimmt die Bundesregierung die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke in das Bundesprogramm (Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – GVFG) auf, und wenn ja, unter welchen Bedingungen?

Beabsichtigt die Bundesregierung alternativ die Aufnahme der Hochrheinbahn in den Bundesverkehrswegeplan?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zum zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Littenweiler und Kirchzarten?

Wie ist der Sachstand zur Elektrifizierung der Höllentalbahn zwischen Neustadt und Donaueschingen?

Von welchen Kosten geht die Bundesregierung bei der Elektrifizierung zwischen Neustadt und Donaueschingen aus?

Hat die Bundesregierung die neusten Kosten, die die DB AG berechnet hat, überprüft?

Hält die Bundesregierung diese Kosten für realistisch oder gibt es effizientere Varianten?

Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Ausbau der sogenannten Frankenbahn zwischen Heilbronn und Würzburg?

Wie steht die Bundesregierung zu einem möglichen zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnbrücke bei Züttlingen?

Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?

Zu welchem Termin wird nach aktuellem Planungsstand die Elektrifizierung der Südbahn abgeschlossen sein?

Aus welchem Grund und in welcher Höhe gibt es Kostensteigerungen beim geplanten Ausbau mit Elektrifizierung bei der Südbahn von Ulm über Biberach und Ravensburg bis Friedrichshafen und weiter bis Lindau?

Wann soll der Baubeginn erfolgen, und wann soll die Baumaßnahme Südbahn-Ausbau und Elektrifizierung nach heutigem Stand abgeschlossen sein?

Welche Zeitverzögerungen gibt es gegenüber der ursprünglichen Planung, und was ist der Grund hierfür?

Wie verteilen sich die Kosten und Mehrkosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn von Ulm bis Friedrichshafen und Lindau?

Welche Lärmschutzmaßnahmen insbesondere zwischen Friedrichshafen und Lindau werden im Zuge der Elektrifizierung der Südbahn umgesetzt?

Warum und in welchem Umfang gibt es beim Ausbau und der Elektrifizierung der Allgäubahn Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen?

Welche Lärmschutzmaßnahmen werden im Zuge der Elektrifizierung und des Ausbaus der Allgäubahn umgesetzt?

Welche Haltepunkte sind nach Ausbau und Elektrifizierung der Allgäubahn im württembergischen Allgäu vorgesehen (Kißlegg, Wangen, Leutkirch)?

Welche Bahnübergänge in den Gemeinden Kißlegg, Aitrach, Aichstetten und Tannheim müssen im Zuge dieses Ausbaus und der Elektrifizierung der Allgäubahn umgebaut oder beseitigt werden, und wer trägt dafür die Kosten?

Ist durch die Bundesregierung gesichert, dass die „Allgäubahn“ (ABS 48 von Geltendorf bis Lindau) bis zum Jahr 2020 elektrifiziert sein wird?

Ist von der Bundesregierung vorgesehen, die an der Bahnlinie liegenden Gemeinden im Zusammengang mit begleitenden Baumaßnahmen (zum Beispiel Erneuerung von Brücken, Verlegung von Straßen) bundesseitig finanziell zu unterstützen?

Welche Pläne gibt es zum Ausbau des Schienenverkehrs und der Bahnhofsmodernisierung im Landkreis Schwäbisch Hall und dem Hohenlohekreis?

Wie sehen die konkreten Planungen zum weiteren Ausbau der A 5 südlich von Offenburg aus?

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Aussagen des Heilbronner Abgeordneten Thomas Strobl in der „Heilbronner Stimme“ vom 21. Dezember 2012, dass die Finanzierung des Ausbaus der A 6 gesichert sei?

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Aussage des Abgeordneten Thomas Strobl in einer Pressemitteilung vom 16. Mai 2012, dass „der Bund beim Ausbau der A 6 die Ampeln auf Grün gestellt hat“, und wann werden Mittel zum Ausbau der A 6 zur Verfügung gestellt?

Mit welchen Kosten wird für den Ausbau gerechnet?

Worin liegen die Vorteile beziehungsweise Nachteile bei der Finanzierung durch ein Modell der Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP)?

Teilt die Bundesregierung die Aussagen des Abgeordneten Christian Freiherr von Stetten im „Haller Tagblatt“ vom 6. März 2013, dass mit dem Ausbau der A6 mit einem ÖPP-Modell bereits im Jahr 2015 begonnen werden könnte?

Hält die Bundesregierung den Ausbau der A 6 bis zur bayrischen Grenze über ÖPP für notwendig?

Gibt es bereits Planungen für eine Realisierung als ÖPP-Modell?

Wird der Teilabschnitt der A 6 in einer weiteren Staffel von ÖPP-Projekten berücksichtigt?

Wann wird das interne Gutachten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Finanzierbarkeit des Ausbaus der A6 zur Veröffentlichung freigegeben, zu dem der Bundesrechnungshof bereits eine Stellungnahme abgegeben hat?

Wie viele zusätzliche Lkw-Rastplätze plant die Bundesregierung entlang der A 6 in den kommenden zwei Jahren?

Wie ist der Stand bei der Standortfrage der Tank- und Rastanlage Pforzheim, und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

Wie werden die Erkenntnisse aus dem Jahr 2012 bei der Trinkwasserversorgung der Stadt Pforzheim in die Planungen des Ausbaus der A 8 Pforzheim-Nord bis Pforzheim-Ost (Enztalquerung) von Seiten des Bundes berücksichtigt?

Wann kann mit einem Ausbau bei der Anschlussstelle Pforzheim-Nord bis Pforzheim-Ost (Enztalquerung) begonnen werden?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zur Entschärfung der Abfahrt Hauenstein?

Wann ist mit der Fertigstellung des Abschnitts Autobahndreieck Hochrhein-Rheinfelden/Karsau zu rechnen?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zu Abschnitt Rheinfelden/ Karsau–Wehr?

Wie beurteilt die Bundesregierung die sogenannte Konsenstrasse?

Lehnt die Bundesregierung die Einrichtung eines sogenannten Projektbeirats ab, und wenn ja, warum?

Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn dieses Abschnitts?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zu diesem Abschnitt?

Wie beurteilt die Bundesregierung die sogenannte Konsenstrasse für diesen Abschnitt?

Ist die Bundesregierung der Überzeugung, dass die sogenannte Bergtrasse mit dem Pumpspeicherwerk kollidiert?

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung bei Zielkonflikten zwischen dem Bau einer Infrastrukturmaßnahme der A 98 und dem Bau des Pumpspeicherwerks?

Wie ist der Sachstand der Bundesregierung zu diesem Abschnitt?

Mit welcher Prognoseverkehrsbelastung rechnet die Bundesregierung?

Soll nach den Plänen der Bundesregierung das Projekt als Bundesautobahn oder Bundesfernstraße umgesetzt werden?

Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um mehr Lkws entlang der A 7 in Baden-Württemberg und Bayern sowie der A 96 das Parken über Nacht zu ermöglichen und die für manche Anliegergemeinden entlang der genannten Autobahnen belastenden Parkplatzsuchverkehre durch Lkws einzudämmen?

Wie ist der Planungs- und Umsetzungstand der Baumaßnahme B 10 Ortsumgehung Gingen zwischen Süßen/Ost und Gingen/Ost, und wann ist mit der Verkehrsfreigabe zu rechnen?

Wie ist der Planungs- und Umsetzungstand der Baumaßnahme B 466 Ortsumgehung zwischen Süßen (B10 neu) und Donzdorf, und wann ist mit der Verkehrsfreigabe zu rechnen?

Wie ist der Stand der Planungen für den Weiterausbau der B 14 bis Backnang? Ab wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

Wann wird das Teilstück Gottwollshäuser Steige/Weilertunnel (vierspuriger Ausbau der B 14/B 19 mit Tunnel) in Schwäbisch Hall realisiert?

Wie ist der Stand der Planungen für die Teilumgehung von Untergröningen? Ab wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

Wie weit sind die Planungen für Ortsumfahrung Gaildorf (B 19) vorangeschritten, und bis wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?

Wie hoch sind die Kosten für eine Ortsumfahrung?

Mit welcher Prognoseverkehrsbelastung rechnet die Bundesregierung derzeit?

Werden Maut-Ausweichverkehre im Kosten-Nutzen-Verhältnis berücksichtigt?

Welcher aktuelle Kosten-Nutzen-Faktor hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Ortsumgehung Jestetten?

In welchem Zeitraum ist der weitere Ausbau der B 28/33 – insbesondere die Realisierung der Ortsumfahrungen – im Ortenaukreis geplant?

Wie ist der Stand der Planungen für den Weiterbau der B 29 in Mögglingen (Ortsumfahrung Mögglingen)?

Ab wann ist mit dem Beginn der Arbeiten zu rechnen?

Wie ist der Stand der Planungen für den Weiterbau der B 29 Essingen–Aalen?

Ab wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

Welche Mittel werden für die Ortsumfahrungen B 30 Ravensburg in den nächsten Jahren bereitgestellt, und bis wann rechnet die Bundesregierung mit einer Verkehrsfreigabe (bitte Tabelle für jede Maßnahme bis Fertigstellung vorlegen)?

Welche Verkehrsprojekte plant die Bundesregierung entlang der B 30 zwischen Biberach und Ravensburg über die bereits verkündeten Baubeginne hinaus (Ortsumfahrungen, dreispuriger Ausbau, Kreisel, verbesserte Zu- und Abfahrten)?

Mit welcher Prognose zur Verkehrsbelastung rechnet die Bundesregierung für den Bundesverkehrswegeplan 2015, und welche Auswirkungen hat dies auf die Realisierung der Streckenabschnitte?

Werden Maut-Ausweichverkehre im Kosten-Nutzen-Verhältnis berücksichtigt?

Wann beabsichtigt die Bundesregierung den Bau der planfestgestellten Ortsumfahrung Döggingen (Gauchachtalbrücke 2. FB)?

Welche Mittel werden für die Ortsumfahrungen B 31 Friedrichshafen in den nächsten Jahren bereitgestellt, und bis wann rechnet die Bundesregierung mit einer Verkehrsfreigabe (bitte Tabelle für jede Maßnahme bis Fertigstellung vorlegen)?

Wann beabsichtigt die Bundesregierung, mit dem Bau der Ortsumfahrung B 31 Überlingen zu beginnen, und welche Mittel werden in den kommenden Jahren dafür bereitgestellt?

Beabsichtigt die Bundesregierung in Waldshut-Tiengen zwischen den Ortsteilen Waldshut und Tiengen eine neue Rheinbrücke in die Schweiz in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, insbesondere vor dem Hintergrund einer starken Zunahme des Maut- bzw. LSVA-Abgaben-Ausweichverkehre (LSVA = Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe) entlang der Schweizer Grenze?

Welche Mittel werden für die Ortsumfahrung B 311 Unlingen in den nächsten Jahren bereitgestellt, und bis wann rechnet die Bundesregierung mit einer Verkehrsfreigabe (bitte Tabelle für jede Maßnahme bis Fertigstellung vorlegen)?

Welche Verkehrsprojekte plant die Bundesregierung entlang der B 311 zwischen Ulm und Sigmaringen über die bereits verkündeten Baubeginne hinaus (Ortsumfahrungen, dreispuriger Ausbau, Kreisel, verbesserte Zu- und Abfahrten)?

Welche Verkehrsprojekte plant die Bundesregierung entlang der B 312 von Memmingen über Biberach nach Riedlingen über die bereits verkündeten Baubeginne hinaus (Ortsumfahrungen, dreispuriger Ausbau, Kreisel, verbesserte Zu- und Abfahrten)?

Warum hat die Bundesregierung die Ortsumgehung aus dem aktuellen Investitionsrahmenplan (IRP) 2011-2015 gestrichen, obwohl er im vorherigen IRP enthalten war?

Mit welcher Prognoseverkehrsbelastung rechnet die Bundesregierung?

Werden Maut-Ausweichverkehre auch in dem Kosten-Nutzen-Verhältnis berücksichtigt?

Von welchem Kosten-Nutzen-Verhältnis geht die Bundesregierung aus?

Welche Priorität wird der Ortsumgehung Grimmelshofen durch die Bundesregierung beigemessen, insbesondere vor dem Hintergrund des Lückenschlusses der Verbindung von der A 81 zur A 98?

Welche Verkehrsprojekte plant die Bundesregierung entlang der B 465 zwischen Bad Wurzach und Ehingen über die bereits verkündeten Baubeginne hinaus (Ortsumfahrungen, dreispuriger Ausbau, Kreisel, verbesserte Zu- und Abfahrten)?

Warum hat die Bundesregierung den Weiterbau der B 464 Ortsumgehung Holzgerlingen (Altdorfer Kreuzung) nicht in das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II aufgenommen, obwohl das Vorhaben durch das Land Baden-Württemberg als Projekt höchster Priorität vorgeschlagen wurde und der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, das Projekt in den Investitionsrahmenplan 2011-2015 als prioritäres Vorhaben mit vorliegender Planfeststellung aufgenommen hat?

Warum wurde die Westtangente beim Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II nicht berücksichtigt, obwohl sie auf der Prioritätenliste des Landes Baden-Württemberg mit der höchsten Priorität eingeordnet wurde?

Wann plant der Bund haushaltsrechtlich mit der Westtangente und gibt damit als Bauherr die Finanzierung für die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts frei?

Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die für die Westtangente vorgesehenen 75 Mio. Euro haushaltsrechtlich aufzuteilen und freizugeben, damit ggf. einzelne Teilabschnitte der Westtangente realisiert werden können?

Hat die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Auswirkungen auf den weiteren Ausbau der Neckarschleusen?

Welche weiteren Maßnahmen werden im Rahmen der Schleusenerweiterungen durchgeführt, und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?

Welchen Planungs- und Umsetzungsstand haben die einzelnen Modernisierungsmaßnahmen entlang des Neckars und die damit verbundene Verlängerung der Neckarschleusen sowie die Renaturierungsmaßnahmen erreicht?

Welche Maßnahmen wurden wann begonnen oder werden wann beginnen?

Welche Maßnahmen wurden oder werden nach heutiger Planung wann abgeschlossen?

Wie ist der konkrete Planungs-, Sanierungs- und Ausbaustand und der weitere Zeitplan für jede einzelne der 27 Neckarschleusen zwischen Mannheim-Feudenheim und Plochingen?

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung für die Zukunftschancen des Plochinger Hafens – vor dem Hintergrund, dass zunehmend 135 Meter lange Binnenschiffe den Neckar befahren – jeweils für die Szenarien mit Ausbau der Neckarschleusen und ohne Ausbau der Neckarschleusen?