Großforschungseinrichtung für die neuen Länder
der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Lothar Bisky, Dr. Gesine Lötzsch, Roland Claus, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Auf Seite 90 des im November 2005 von CDU, CSU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrages sprechen sich die Koalitionsparteien unter der Überschrift „Den Aufbau Ost voranbringen“ für den Ausbau der Hochschul- und Forschungsstandorte in den neuen Ländern aus. Wortwörtlich heißt es hierzu unter anderem: „Bei der Errichtung neuer Großforschungseinrichtungen sollen die neuen Länder angemessen berücksichtigt werden.“
In der bisherigen Debatte gingen insbesondere die verantwortlichen Forschungspolitikerinnen und -politiker davon aus, dass es sich bei dieser Aussage um die Errichtung des noch unter der Vorgängerregierung geplanten Biomasseforschungszentrums handele. Nach Aussage der Bundesregierung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages am 21. März 2007 sei jedoch das Biomasseforschungszentrum nicht als Großforschungseinrichtung geplant.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode vor, weitere Großforschungseinrichtungen zu errichten?
Wenn ja, an welchen Standorten und von welchen Kriterien lässt sie sich dabei leiten?
Welche Großforschungseinrichtung plant die Bundesregierung in den neuen Ländern?
Welche Forschungseinrichtungen und -bauten plant die Bundesregierung bzw. die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) in den neuen Ländern?
Für welche bereits bestehenden Forschungseinrichtungen in den neuen Ländern ist die Aufnahme in die gemeinsame Förderung nach der Ausführungsvereinbarung Forschungseinrichtungen geplant?
Hat die Bundesregierung im Rahmen der BLK mit den Ländern Vereinbarungen getroffen, ob die neuen Länder bei der Errichtung von Forschungseinrichtungen und -bauten besonders Berücksichtigung finden?
Wenn ja, welche?