Opiumproduktion in Afghanistan
der Abgeordneten Bodo Ramelow, Monika Knoche und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Nachrichtenagentur Agence France-Presse GmbH (AFP) meldet, dass die Opiumproduktion in Afghanistan nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr um 30 Prozent gestiegen ist.
Das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) teilte in seinem Jahresbericht 2007 mit, dass Afghanistan einen neuen Rekord beim Anbau von Schlafmohn aufgestellt hat; im vergangenen Jahr stieg der Anbau um 59 Prozent auf 165 000 Hektar.
Nach Aussage des UNODC konzentriert sich der Mohnanbau dabei im Wesentlichen auf den Süden des Landes, insbesondere auf die Provinz Helmand. Nach UN-Angaben entwickelt sich der Mohnanbau damit mehrheitlich in Regionen, in denen die Taliban besonders präsent sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie aus Mohn in Afghanistan die Droge Heroin entsteht (Produktionswege) und wer diese Produktion in den Händen hält?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, in welchem Umfang die Produktionswege in Afghanistan ungehindert existieren können?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie diese Drogen das Land verlassen können, und wer in den Drogenschmuggel involviert ist?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, in welcher Größenordnung die finanziellen Mittel der Taliban aus dem illegalen Drogenhandel stammen?
Welche Planungen existieren von Seiten der Bundesregierung mit der Problematik des Mohnanbaus umzugehen?
Wie bewertet die Bundesregierung den von den USA angeführten militärischen Kampf gegen Drogen und die damit verbundene chemische Besprühung von Schlafmohnfeldern, die Zerstörung von Opiumlaboren und die Strafverfolgung von Kleinbauern?
Unterstützt die Bundesregierung in Afghanistan die USA aktiv bei den unter Frage 6 genannten Handlungen?
Welche Projekte zur so genannten Alternativen Entwicklung finden zurzeit von Seiten der Bundesregierung in Afghanistan statt? Wie viel kosten sie, und wie bewertet die Bundesregierung deren Erfolg?
Welche Projekte zur Alternativen Entwicklung befinden sich aktuell in der Planung?
Wie bewertet die Bundesregierung den Vorschlag von Wissenschaftlern, den Schlafmohnanbau in Afghanistan für die Produktion von Schmerzmitteln zu lizensieren – analog dem türkischen Beispiel?
Existiert betreffend der Fragen 4, 7 und 8 von Seiten der Bundesregierung eine Zusammenarbeit mit der UN?
a) Wenn ja, in welchem Umfang?
b) Wenn nein, warum nicht, und ist eine solche Zusammenarbeit geplant?