Planungen zu einem Taktischen Luftverteidigungssystem (TLVS/MEADS)
der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Günther Friedrich Nolting, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P.
Vorbemerkung
Die Bundesregierung beabsichtigt, mit den USA und Italien ein Taktisches Luftverteidigungssytem zu planen und zu schaffen. Damit sind auch finanzielle Verpflichtungen einzugehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Welche Planungen hat die Bundesregierung für ein Waffensystem zum Schutz gegen bemannte und unbemannte Luftangriffsmittel?
Welche Fähigkeitslücken in der Luftverteidigung/Flugabwehr gibt es nach Auffassung der Bundesregierung, und wie sollen diese Fähigkeitslücken geschlossen werden?
Bis zu welchem Jahr beabsichtigt die Bundeswehr das Waffensystem PATRIOT einzusetzen?
Sind dafür weitere Aufträge zu Kampfwertsteigerungen für das Waffensystem PATRIOT notwendig?
Wenn Kampfwertsteigerungen notwendig sind, zu welchen Zeitpunkten sind diese geplant, und welcher Kostenumfang wird dafür vorgesehen?
Bis zu welchem Zeitpunkt muss nach Auffassung der Bundesregierung eine Entscheidung über die Beschaffung von PAC 3 – vorgesehen in Kapitel 14 15 Titel 554 01 – getroffen werden?
Welche Folgen hätte für die Bundeswehr eine negative Entscheidung der Bundesregierung oder des Deutschen Bundestags über die Beschaffung von PAC 3?
Welche Vorteile bietet das System MEADS gegenüber PATRIOT KWA 2 für die Aufgaben der Landesverteidigung?
Welche Vorteile bietet das System MEADS gegenüber PATRIOT KWA 2 für die Aufgaben der Bündnisverteidigung?
Wie ist nach Auffassung der Bundesregierung die optimale Mischung von bodengebundenen und luftgestützten Systemen der Luftverteidigung in den einzelnen Szenarien von Bündnis- und Landesverteidigung sowie Out-of-Area-Einsätzen?
Welche alternativen Systeme gibt es zu MEADS?
Wie sind bei den Alternativen die Kosten im Vergleich zu MEADS?
Aus welchen Gründen hat die Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Definitionsphase des Taktischen Luftverteidigungssystems vom 28. Mai 2000 beiden Kostenobergrenzen einen Wechselkurs von 1 US-Dollar = 1,58 DM und 1 US-Dollar = 0,97 Euro vorgesehen?
Hat dieser im Vertrag vorgesehene Wechselkurs finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt?
Auf welche Kooperation haben sich die NATO-Partner bei der Entwicklung der Luftverteidigung geeinigt?
Welche gemeinsamen Entwicklungen und Arbeitsteilungen sind zwischen den NATO-Partnern zur Ausrüstung für die Luftverteidigung beschlossen oder geplant?
Plant die Bundesregierung die Beschaffungsmaßnahmen für Luftverteidigung aus Einnahmen von Veräußerungserlösen zu finanzieren?
Wenn ja, wie hoch ist der Anteil zur Finanzierung der Luftverteidigung, der nicht durch Einnahmen aus Veräußerungserlösen erfolgt?