Beitragszahlungen an UNICEF
des Abgeordneten Carsten Hübner und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Weltweit setzt sich UNICEF für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und Frauen ein. Als politisch und konfessionell unabhängige Organisation kämpft UNICEF u. a. gegen die wirtschaftliche und sexuelle Ausbeutung von Kindern, setzt sich für die Sicherung der Gesundheits- und Nahrungsversorgung ein und unterstützt Bildungs- und Ausbildungsprogramme. Neben akuter Nothilfe fokussiert UNICEF seine Arbeit insbesondere auch auf Wiederaufbauhilfe und langfristig angelegte Entwicklungsprojekte.
Zur Umsetzung seiner Arbeit ist UNICEF wie alle UN-Organisationen auf die finanzielle Unterstützung der Mitgliedstaaten angewiesen. Der finanzielle Rahmen ist angesichts der vielfältigen Aufgaben äußerst eng gesteckt und unterliegt einem immer weiteren Rückgang. Wie die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen mitteilte, liegen für das Jahr 2002 bisher für die auf humanitäre Arbeit spezialisierten UN-Organisationen, zu denen UNICEF gehört, erst Zusagen in Höhe von 33 Mio. US-Dollar vor, während die UN-Organisationen einen Gesamtbedarf von 2,5 Mrd. US-Dollar errechnet haben. Für die verantwortungsvolle Arbeit von UNICEF ist jedoch eine gesicherte und kontinuierliche Finanzierung unabdingbar.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Hat die Bundesrepublik Deutschland ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber UNICEF für das Jahr 2001 bereits in Gänze erfüllt und wenn nein, warum nicht (bitte aktuellen Stand getrennt aufführen)?
Wie setzt sich die Finanzierung der deutschen Beiträge für UNICEF zusammen (bitte getrennt nach verschiedenen Einzelhaushalten, freiwilligen und Pflichtbeiträgen bzw. nach direkter institutioneller Förderung und Unterstützung von Projekt- und Programmfinanzierung aufschlüsseln)?
Wie hat sich in den vergangenen zehn Jahren der Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zur UNICEF-Finanzierung entwickelt (bitte aufschlüsseln)?
Welchen Platz hat die Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen zehn Jahren auf der Liste der Geberländer eingenommen
a) in Bezug auf die Gesamtsumme des UNICEF-Budgets,
b) in Bezug auf das Pro-Kopf-Einkommen?
Hat die Bundesrepublik Deutschland dem Kinderhilfswerk UNICEF im Zusammenhang mit der Afghanistankrise besondere Gelder für seine Arbeit zur Verfügung gestellt?
a) Wenn ja, in welcher Höhe?
b) Aus welchen Haushaltstiteln wurden diese Gelder zur Verfügung gestellt?
c) Wurden die Mittel zweckgebunden für bestimmte Projekte zur Verfügung gestellt?
Wenn ja, für welche?
d) Wie viel der zur Verfügung gestellten Mittel sind bereits abgeflossen und für welche Projekte sind sie verwendet worden?