Versorgung der Bevölkerung mit Grundleistungen des täglichen Lebens im Bereich des Internets
der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Dr. Barbara Höll, Katja Kipping, Monika Knoche, Michael Leutert, Dr. Ilja Seifert, Dr. Axel Troost, Sabine Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
In Zeiten der Hochtechnisierung gehört ein Breitbandanschluss zur Grundleistung eines technisch und wirtschaftlich interessanten Standorts. Teilweise gibt es aber in der Bundesrepublik noch Gebiete, welche diese technischen Möglichkeiten nicht haben, so dass breite Bevölkerungsschichten vom technischen Fortschritt ausgeschlossen werden. Schätzungen gingen 2005 davon aus, dass etwa die Hälfte der Fläche und ca. 3,5 Millionen Haushalte nicht mit DSL versorgt werden konnten.
Eine flächendeckende (Empfangs-)Versorgung via Satellit ist augenscheinlich vorhanden, jedoch wird dazu eine Rückkanalverbindung über Schmalband benötigt, wodurch finanzielle und technische Nachteile im Vergleich zu anderen Breitband-Internet-Anschlüssen entstehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der aktuellen Lage bei der bundesweiten Versorgung der Bevölkerung, via DSL oder ähnlicher Alternativen (außer Satellit) ins Internet zu gelangen?
Welche Aktivitäten hat der Bund als größter Aktionär der Deutschen Telekom AG bislang unternommen, um etwaige Unterversorgungen zu beheben? Falls keine Aktivitäten unternommen wurden, warum nicht?
Welche entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung sind für die Zukunft geplant, um diese Situation zu verbessern, und welche Techniken sollen zum Einsatz kommen?
Ist nach Kenntnis der Bundesregierung insbesondere im Regierungsbezirk Chemnitz geplant, in den unterversorgten Gebieten mittels
a) Nachziehens von Kupferkabeln
b) Outdoor DSL/AM (access multiplexer)
c) Wireless LAN oder
d) einer Kombination der Möglichkeiten
die Versorgung künftig sicherzustellen?
Bis wann soll dies nach Kenntnis der Bundesregierung umgesetzt werden und, falls keine Umsetzung erfolgen soll, warum nicht?