Rüstungsmesse IDEX '95 in Abu Dhabi
des Abgeordneten Winfried Nachtwei und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Vom 19. bis 23. März 1995 findet in Abu Dhabi die internationale Rüstungsmesse IDEX '95 statt. Unter den ca. 510 Unternehmen aus der ganzen Welt werden vermutlich rund 40 führende Unternehmen der deutschen Rüstungsindustrie auf der Messe vertreten sein. Der deutsche Gemeinschaftsstand wird durch den Koordinierungskreis „Wehrtechnische Industrie" unter dem Motto „German Defense Technology" organisiert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche bundesdeutschen Unternehmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung mit welchen Produktpaletten an der IDEX '95 teilnehmen?
Welche (vorübergehenden) Ausfuhrgenehmigungen wurden erteilt für:
a) Luftfahrtsysteme,
b) Führungs- und Kommunikationssysteme,
c) gepanzerte und ungepanzerte Fahrzeuge,
d) Waffen und Munition,
e) Marinegerät,
f) sonstige Ausrüstungskomponenten?
Nach Angaben der Rüstungsunternehmen werden in Abu Dhabi nicht nur Neuentwicklungen sondern auch „im Einsatz besonders bewährte Produkte und Systeme" angeboten. Um welche Produkte und Systeme handelt es sich, und in welchen Einsätzen haben sich diese Produkte bewährt?
Nach Pressemeldungen werden auf der IDEX '95 Verteidigungsminister aus ca. 50 Ländern vertreten sein. Welche Regierungsmitglieder, Parlamentarier, Bundeswehrvertreter oder sonstigen offiziellen bundesdeutschen Vertreter werden nach dem Kenntnisstand der Bundesregierung an der IDEX '95 teilnehmen?
Ist die Bundeswehr auch mit eigenen Ausstellungsstücken bzw. einem eigenen Stand an der IDEX '95 beteiligt, und wenn ja, in welcher Form?
Wird der Gemeinschaftsstand bzw. werden die beteiligten Unternehmen finanziell bzw. organisatorisch durch die Bundesregierung unterstützt?
Wenn ja, in welcher Form bzw. in welcher Höhe?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung der beteiligten Rüstungsunternehmen, daß die Beziehungen zwischen der wehrtechnischen Industrie und den arabischen Streitkräften weiter vertieft werden sollten?
Wenn ja, in welcher Form?
Welche Rüstungsgüter (Art, Summe) wurden in den vergangenen fünf Jahren an die arabischen Streitkräfte geliefert bzw. wurden zum Export genehmigt?