Atom- und Gefahrguttransporte durch die Deutsche Bahn AG
der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Im April 1995 fand der erste CASTOR-Transport von Philippsburg nach Gorleben statt. Dort wurde erstmals ein CASTOR-Behälter eingelagert. Transport und Einlagerung des CASTOR stießen auf großen Widerstand in der Region und wurden von heftigen Protesten begleitet. Selbst die Betreiber des AKW Philippsburg sahen keine aktuelle Notwendigkeit für den CASTOR-Transport.
Dennoch bestand die Bundesregierung auf Einlagerung des CASTOR.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie viele CASTOR-Behälter (aus Deutschland) wurden in der Vergangenheit nach Ahaus, nach Sellafield, nach La Hague transportiert und dort eingelagert?
Welche Transportkosten sind bei den einzelnen Transporten von CASTOR-Behältern mit der Deutschen Bundesbahn bzw. Deutschen Bahn AG angefallen?
Welche Einnahmen hat die Deutsche Bundesbahn bzw. Deutsche Bahn AG mit diesen Transporten erwirtschaftet?
Wie hoch sind die Sicherungskosten pro CASTOR im Normalbetrieb, d. h. wenn der Transport nicht behindert wird?
Welche Entschädigung wurde der Deutschen Bahn AG gezahlt für den ersten geplanten, jedoch nicht erfolgten CASTOR-Transport nach Gorleben im November 1994?
Wie hoch war der Verdienst der Deutschen Bahn AG beim ersten, im April 1995 erfolgten CASTOR-Transport nach Gorleben?
Wie hoch waren die gesamten Sicherungskosten für den geplanten ersten CASTOR-Transport nach Gorleben, den im April 1995 durchgeführten CASTOR-Transport nach Gorleben?
Wie hoch sind die entstandenen Kosten aus den Protesten pro Aktion (z. B. Gleisbeschädigungen, gefällte Strommasten und andere Aktionen), pro Jahr — möglichst auf Bundesländer aufgeschlüsselt?
In welcher Höhe sind zukünftig Gelder für CASTOR-Transporte eingeplant?
Wer trägt in Zukunft diese Kosten?
In welchem Umfang hat die Deutsche Bahn AG bzw. die Deutsche Bundesbahn in den vergangenen zehn Jahren Gefahrguttransporte durchgeführt?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Pläne der Deutschen Bahn AG, in Zukunft keine Gefahrguttransporte auf der Schiene mehr durchzuführen angesichts der Steigerung der von Güterkraftfahrzeugen verursachten Unfälle um 8,4 Prozent im vergangenen Jahr?