Sachverständigen-Kommission Arbeit—Technik—Freizeit
der Abgeordneten Halo Saibold und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Ab 1990 arbeitete eine Sachverständigen-Kommission im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie unter Vorsitz von Professor Horst W. Opaschowski zur Begutachtung von Projekten, die vom Bundesministerium ausgeschrieben waren. Die Kommission hat 1992 ihre Tätigkeit eingestellt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Welche Sachverständigen waren in der Kommission tätig?
Wer hat die Sachverständigen berufen, und welche Kriterien waren zu dieser Berufung entscheidend?
Wie waren die kommissionsinternen Strukturen beschaffen?
a) Welche Zielsetzung hatte die Kommission?
b) Welche Kriterien waren für die Begutachtung der Projekte festgelegt?
c) Wer legte diese Kriterien fest — die Kommission oder das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie?
d) Gab es eine Satzung o. ä. für die Organisation der Kommission?
e) Wer bestimmte den oder die Vorsitzende/n?
Welchen Stellenwert hatte die Begutachtung der Kommission auf die tatsächliche Mittelvergabe, und wurden Projekte auch gegen oder ohne Begutachtung der Kommission gefördert? Wenn ja, welche?
Wie gestaltete sich der verwaltungsinterne Ablauf von Projektanträgen?
a) Wer entschied über die Zulassungsfähigkeit eines Antrages? Die Kommission oder die ministerielle Sachbearbeitung?
b) Wurden die zugelassenen Projekte von der Kommission wissenschaftlich weiter betreut?
Welchen Zweck verfolgte die Bundesregierung mit der Einrichtung dieser Kommission?
Wurde die Tätigkeit der Kommissionsmitglieder vergütet, und wie hoch war die Vergütung?
Entschied die Kommission ausschließlich projektorientiert, oder stand ihr ein festgelegter Projektbetrag zur Verfügung?
Wieviel Fördermittel sind aufgrund der Kommissionsbegutachtung bereitgestellt worden?
Wie bewertet die Bundesregierung die Arbeit der Kommission, und in welcher Form sind die Bewertungsergebnisse festgehalten worden?
Warum hat die Kommission ihre Tätigkeit bereits nach zwei Jahren eingestellt?
Ist Professor Horst W. Opaschowski nach wie vor „wissenschaftlicher Berater" der Bundesregierung, oder kann er sich so bezeichnen?
Ist die Bundesregierung bestrebt, eine Folgeeinrichtung für diese Kommission zu schaffen?