Zukunft des unterirdischen Krankenhauses in Dissen (Niedersachsen)
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wie groß ist die Krankenhausanlage in Dissen, bezogen auf Quadratmeter und Kubikmeter umbauten Raum?
Wie hoch waren die Gesamtkosten des Krankenhausbaus und wie hoch der Anteil des Bundes?
Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten und der Zuschuß des Bundes im Rahmen des Länderfinanzausgleiches?
Welchen Zweck soll das unterirdische Krankenhaus Dissen laut Planung erfüllen?
Ist das unterirdische Krankenhaus Dissen für eine militärische und/oder zivile Nutzung vorgesehen?
Wer ist für die Koordinierung der Nutzung des Krankenhauses im Bedarfsfall zuständig?
Woher sollen das Personal und die medizinische Ausstattung im Bedarfsfall aquiriert werden?
Wie viele vergleichbare Krankenhäuser für diese Nutzung existieren in der Bundesrepublik Deutschland und wo?
Existieren Pläne, das unterirdische Krankenhaus Dissen anderweitig zu verwenden oder zu nutzen, und wenn ja, welche?
Wenn nein, für welche Zwecke soll das Krankenhaus zukünftig vorgehalten werden?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Forderung der Gemeinde Dissen nach Übernahme der Kosten für den erhöhten Aufwand beim Neubau einer Grundschule auf der unterbauten Fläche durch den Bund, nachdem statische Probleme aufgetreten sind?
Wie verbindlich beurteilt die Bundesregierung die mündlichen Zusagen des Bundesministeriums des Innern, auf die die Stadt Dissen sich in diesem Zusammenhang beruft?
Welche Auswirkungen hat eine Inbetriebnahme des Krankenhauses im Bedarfsfall auf den Schulbetrieb?