Indizierung rechtsextremer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten, Videokassetten und Computerspiele im Jahre 1995
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche rechtsextremen Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten, CDs, Video- und Computerspiele aus welchen Verlagen sind 1995 nach Kenntnis der Bundesregierung aus welchen Gründen indiziert worden (bitte einzeln aufführen)?
Wie viele rechtsextreme publizistische Einrichtungen (Buch-, Zeitungs- und Schriftenverlage sowie Vertriebsdienste) waren der Bundesregierung im Jahre 1995 bekannt?
Wie viele und welche dieser rechtsextremen publizistischen Einrichtungen waren 1995 von Indizierungen betroffen?
In wie vielen Fällen hat es gegen rechtsextreme Veröffentlichungen Beschlagnahmeaktionen gegeben (bitte einzeln aufführen), und mit welchem Erfolg sind diese Beschlagnahmeaktionen durchgeführt worden?
Welche Schritte hat die Bundesregierung unternommen, die Öffentlichkeit und Einrichtungen wie den Börsenverein des Deutschen Buchhandels oder Bibliotheken über Indizierungen rechtsextremer Publikationen zu unterrichten?