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Kleine AnfrageWahlperiode 13Beantwortet

Beantwortung der Großen Anfrage zur Lage in Afrika und zur Afrikapolitik der Bundesregierung Teil I, Drucksache 13/1480 und Teil II, Drucksache 13/1481 (G-SIG: 13011618)

Gründe für Verzögerungen bei der Beantwortung der Anfrage, Abstimmungsprobleme zwischen den Ressorts

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

29.05.1996

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 13/462808. 05.96

Beantwortung der Großen Anfrage zur Lage in Afrika und zur Afrikapolitik der Bundesregierung Teil I, Drucksache 13/1480, und Teil II, Drucksache 13/1481

der Abgeordneten Dr. Uschi Eid und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen8

1

Aus welchen Gründen hat die Bundesregierung die Große Anfrage zur Lage in Afrika und zur Afrikapolitik der Bundesregierung, datiert vom 22. Mai 1995, erst am 7. Mai 1996 beantwortet (Drucksache 13/4532)?

2

Aus welchem Grund bitten die Staatssekretäre des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Schreiben vom 7. März 1996 an die Präsidentin des Deutschen Bundestages gemeinsam um eine Fristverlängerung bis April 1996?

3

Aus welchem Grund bittet der Staatsminister des Auswärtigen Amtes in seinem Schreiben am 15. März 1996 an die Präsidentin des Deutschen Bundestages alleine um eine Fristverlängerung bis Mai 1996?

4

Wieso wurde nur innerhalb von acht Tagen um eine weitere vierwöchige Fristverlängerung gebeten?

5

Welche Probleme gab es bei Abstimmungen innerhalb des Auswärtigen Amtes, und inwieweit führten diese zu Verzögerungen bei der Beantwortung der Anfrage?

6

Welche Probleme gab es bei Abstimmungen zwischen dem Auswärtigen Amt und anderen Ressorts, und inwieweit führten diese zu Verzögerungen?

7

Welche anderen Ressorts waren bei der Abstimmung beteiligt?

8

Welche Differenzen traten bei der Abstimmung der Antworten zu Tage, und inwieweit führten diese zu einer zeitlich gravierenden Verzögerung?

Bonn, den 8. Mai 1996

Dr. Uschi Eid Joseph Fischer (Frankfurt), Kerstin Müller (Köln) und Fraktion

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