Hoppegarten – Die europaweit schönste Galopprennbahn
der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Nach dem Scheitern des Stiftungsmodells für die Galopprennbahn Hoppegarten hat die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH das gesamte Areal europaweit zur Privatisierung ausgeschrieben. Erklärtes Ziel der BVVG ist es, den Standort Galopprennbahn Hoppegarten langfristig zu sichern. Dazu soll zunächst das „Kerngelände“ der Anlage privatisiert werden. Danach ist geplant, weitere Flächen für „pferdesportnahe“ Aktivitäten zu verkaufen. Die scheibchenweise Privatisierung gefährdet allerdings das bisherige Alleinstellungsmerkmal der Anlage als europaweit schönste Galopprennbahn. Dieses besteht gerade in der Weitläufigkeit und Zugänglichkeit des gesamten Areals.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Bedingungen knüpft die BVVG an die Privatisierung des Geländes?
Welche Investitionsauflagen werden mit der Privatisierung verknüpft?
Wie grenzt die BVVG das „Kerngelände“ innerhalb der Galopprennbahn Hoppegarten ab?
Was ist unter „pferdesportnahen“ Aktivitäten zu verstehen?
Wie will die BVVG sichern, dass die Käufer weiterer Flächen diese nachhaltig für die näher benannten „perdesportnahen“ Aktivitäten nutzen?
Inwieweit erfolgen die Privatisierungsverhandlungen in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen, dem Landkreis Märkisch-Oderland und den Gemeinden Neuenhagen und Dahlwitz-Hoppegarten?
Wie will die BVVG die Weitläufigkeit und Zugänglichkeit des gesamten Areals bei fortschreitender Privatisierung sichern?
Wie soll gesichert werden, dass trotz Privatisierungsverhandlungen auch im laufenden Jahr hochrangige Rennsportveranstaltungen stattfinden können?
In welcher Höhe hat das Land Brandenburg Fördermittel „für einen privaten Investor“ in Aussicht gestellt, und welche weitere Unterstützung hat die Landesregierung signalisiert, wie in der Presseerklärung der BVVG vom 22. Februar 2006 festgestellt wird?
Mit welchem Konzept will die BVVG ihr selbst erklärtes Ziel sichern, „Hoppegarten wieder zu dem führenden Galopprenn- und Pferdesportzentrum Deutschlands zu machen“?