Kulturförderung in den neuen Bundesländern
der Abgeordneten Angela Stachowa und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Mit einem Appell „Kultur in Not" haben sich mehr als 5 000 Kulturschaffende der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Dezember vergangenen Jahres an die Bundesregierung gewandt, sich gegen Kürzungen der finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt für die Erhaltung und Förderung von Kunst und Kultur in den neuen Bundesländern ausgesprochen und die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Einigungsvertrag angemahnt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wurde dieser Appell zwischenzeitlich beantwortet, und wenn ja, worin besteht die grundsätzliche Aussage dieser Antwort?
Welche finanziellen Vorstellungen hat die Bundesregierung zum Erhalt von Kunst und Kultur in den neuen Bundesländern für 1994 und darüber hinaus, um ihren Verpflichtungen laut Einigungsvertrag nachzukommen?
Stimmt die Bundesregierung mit uns überein, daß die Bundesfinanzierung von Kultur in den neuen Bundesländern zu kurzfristig angelegt wurde, wenn nein, warum nicht?
Welche Meinung hat die Bundesregierung in bezug auf die Einführung eines sogenannten Kulturgroschens zur Unterstützung von Kunst und Kultur auf bundesweiter Ebene, wie sie von uns in der Haushaltsdebatte am 25. November 1992, aber auch von Politikern wie Ministerpräsident Dr. Kurt Biedenkopf, angeregt wurde?