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Kleine AnfrageWahlperiode 12Beantwortet

Bahnlinie Gronau-Dortmund (G-SIG: 12011589)

Bereitstellung von 10 Mio DM vom Bundesministerium der Verteidigung für das Bundesministerium für Verkehr zum Erhalt der Strecke Gronau-Dortmund

Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen

Ressort

Bundesministerium für Verkehr

Datum

26.07.1993

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 12/537805.07.93

Bahnlinie Gronau—Dortmund

des Abgeordneten Dr. Klaus-Dieter Feige und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Informationen der Bürgerinitiative „Rettet die Bahnlinie Gronau-Dortmund" zufolge stellt das Bundesministerium für Verteidigung zu Beginn dieses Jahres dem Bundesministerium für Verkehr einen Betrag in Höhe von 10 Mio. DM zur Verfügung zum Erhalt der Bundesbahnstrecke Gronau—Dortmund.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen7

1

Treffen oben aufgeführte Informationen zu?

2

Welche Kriterien haben das Bundesministerium der Verteidigung veranlaßt, einen Betrag in dieser Höhe zur Verfügung zu stellen?

3

Hat die Deutsche Bundesbahn den Betrag bereits erhalten?

4

Für welchen Zeitpunkt ist die Renovierung der Strecke vorgesehen?

5

Welche Konsequenzen hat die Umwandlung der Strecke in einen Nebenbahnstandard für den Erhalt der Bahn?

6

Sind an die „Spende" des Bundesministeriums der Verteidigung Bedingungen geknüpft, wie z. B. Munitionstransporte auf der Strecke durchzuführen?

7

Wurden Gutachten über die Attraktivitätssteigerung der Strecke eingeholt, und wenn ja, welches sind die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht?

Bonn, den 1. Juli 1993

Dr. Klaus-Dieter Feige Werner Schulz (Berlin) und Gruppe

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