Internationale Luftfahrtausstellung 1994
der Abgeordneten Dr. Ruth Fuchs und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Dieses jahr findet zum zweiten Mal die internationale Luftfahrtausstellung (ILA 94) in Berlin-Schönefeld statt. Aus Äußerungen des brandenburgischen Wirtschaftsministers Hirche ist zu entnehmen, daß der militärische Gesamtanteil wiederum rund 30 Prozent der Ausstellung betragen soll.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
In welchem Umfang beteiligt sich das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) an dieser Ausstellung, und mit welcher Zielstellung?
Welche Kosten entstehen der Bundesregierung durch diese Ausstellung, und in welcher Höhe beteiligt sich daran das BMVg?
Welche Objekte stellt die Bundeswehr aus, und welche Teilstreitkräfte beteiligen sich mit welchen Ausstellungsobjekten an der Ausstellung?
Wird Werbung für den Dienst in der Bundeswehr durchgeführt? Wenn ja, in welcher Art und in welchem Umfang?
In welchem Verhältnis werden zivile und militärische Ausstellungsobjekte demonstriert?
Sind Demonstrations- und Schauflüge geplant?
Welche Sicherheitsvorkehrungen werden getroffen?
Erfolgen zu den Sicherheitsvorkehrungen Absprachen mit der Landesregierung Brandenburg? Wenn ja, mit wem und welche?
Erfolgen Flüge unter 1 000 Fuß (300 m)? Wenn ja, welche, wie viele und mit welcher Dauer? Werden dazu bei der Landesregierung Brandenburg Sondergenehmigungen eingeholt?
Überfliegen Luftfahrzeuge bei Demonstrationsflügen bewohnte Gebiete?
Sind spezielle Überflugsverbotszonen geplant?
Beteiligen sich auch ausländische Streitkräfte an der ILA 94? Wenn ja, welche und in welchem Umfang?
Sind von den ausländischen Streitkräften Demonstrationsflüge geplant? Wenn ja, welche und wie viele?
Wird der Eurofighter 2000 ausgestellt? Wenn ja, durch wen und in welcher Form?
Beteiligen sich an der Ausstellung des Eurofighters auch deutsche Aussteller? Wenn ja, wer?