Forschungsprojekt des BMFT über die Einlagerung von Sonderabfällen in Salzkavernen
der Abgeordneten Frau Garbe und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Zu Beginn des Jahres 1986 hatte das Land Niedersachsen einen Antrag auf die Durchführung eines großangelegten Forschungsprogramms des BMFT gestellt. Im Rahmen dieses, auf einen Zeitraum von sechs Jahren ausgelegten Forschungsprogramms soll geprüft werden, ob und auf welche Art und Weise eine Einlagerung von Sondermüll in Salzkavernen erfolgen könnte.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wann wurde bzw. wird mit den Untersuchungen zu einem derartigen Forschungsvorhaben begonnen? Welche Fragestellungen sollen durch dieses Forschungsprogramm im Detail geklärt werden? Welchen Anteil und welchen Inhalt sollen jeweils Versuche in Labors und in Bergwerken haben? Werden bei diesen Versuchen bereits vorhandene oder neu angelegte Kavernen verwendet?
Welche Stoffe sollen in welchen Mengen im Rahmen dieses Forschungsprogrammes des BMFT in niedersächsischen Salzkavernen eingelagert werden? Sollen die einzelnen Stoffe getrennt in verschiedenen Kavernen oder sollen mehrere Stoffe in einer Kaverne endgelagert werden? Welche Sonderabfälle können nach Meinung der Bundesregierung mit welchen Anforderungen an die Sicherheit und Umweltverträglichkeit grundsätzlich in Salzkavernen endgelagert werden?
Haben die Untersuchungen bereits erste Ergebnisse und Hinweise erbracht, und welcher Art sind diese?
Ist die Bundesregierung der Meinung, daß die Benennung von Standorten und die Einleitung von Planfeststellungsverfahren vor Abschluß des gesamten Forschungsprogramms aufgrund von eventuellen vorläufigen Untersuchungsergebnissen und -hinweisen gerechtfertigt ist? Wie viele und welche Standorte sind bis jetzt genannt bzw. in die Untersuchungen einbezogen worden?
Welche Anforderungen werden an die Einrichtung und den Betrieb einer Pilotanlage zur untertägigen Einlagerung von Sonderabfällen gestellt?
Inwieweit ist bei diesem Forschungsprojekt des BMFT sichergestellt, daß die versuchsweise Einlagerung von Sonderabfällen reversibel ist, wenn sich die Sicherheit und Umweltverträglichkeit als mangelhaft erweisen sollte?
Welche Einschätzungen und Erfahrungen zur Möglichkeit, Sicherheit und Umweltverträglichkeit der Einlagerung von Sonderabfällen in Salzkavernen sind der Bundesregierung aus anderen Staaten bekannt?